Wieder zu spät
am 03.04.2006 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusEs ist zum heulen: Nachdem das BVerfG zwei Wochen nach der Examensklausur Nr. 7 über die Odsett-Wetten entschieden hat, ist in der aktuellen JuS, die ich stets lese, nun eine ausführliche Besprechung über den lediglich rechtlichen Vorteil bei der Schenkung …
Mit schwachen doch emsigen Schritten
Andere Ansicht / In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist spätestens nach dem obligatorischen “Beratungsgespräch” bei der Agentur für Arbeit klar. Und damit sich in Sachen J…
Berufseinstieg Wirtschaftskanzlei - Was man wissen sollte
Jurabilis / Das Berufsbild des Anwalts in einer Wirtschaftskanzlei weicht erheblich vom traditionellen Aufgabenspektrum eines Rechtsanwalts ab, der in einer kleineren/mittelgroßen Kanzlei tätig ist. Was sollte man also über die Tätigkeit des Wirtschafts…
erfahrungswerte
kleinstbuden-mechanic / ich frage für einen von uns vertretenen schuldner beim gläubigervertreter, einem fachanwalt für steuerrecht(!), an, ob eine ratenzahlung von monatlich 10 % der restforderung in ordnung gehe. tatsächlich hat unser mandant schon 40 % der gesamtford…
Fraktionschef verteidigt Verzicht auf Bundeshilfe bei BayernLB
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische CSU-Fraktionschef Georg Schmid hat den Verzicht auf Bundeshilfen bei der Rettung der Landesbank BayernLB verteidigt. Ich glaube, dass es vernünftig ist, dass wir diesen Teil selbst tragen, sagte er am Dienstag …
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Verstoss gegen das Handyverbot bei Nutzung eines Mobiltelefons als Navigationsgerät
Kreuzberger Verkehrsrecht / Das OLG Köln (81 SS OWI 49/08) hat entschieden: Benutzt ein Kraftfahrer sein Mobiltelefon während der Fahrt als Navigationsgerät, liegt ein Verstoss gegen § 23 I a StVO vor. § 23 I a StVO ist weit auszulegen. (Aus den Gründen: …Der Begr…
BVerfG: Urteilsverkündung in Sachen “Pendlerpauschale”
STEUERRECHT / Bundesverfassungsgericht-Pressemitteilung Nr. 98/2008: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 10. September 2008 in Sachen ”Pendlerpauschale” (Verfahren 2 BvL 1/07;…
Kostenfreier Versand als Totengräber des Onlinehandels?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / “Die kostenfreie Lieferung wird immer mehr zum schmerzvollen Muss für alle E-Commerce-Seiten. In einer Umfrage von ComScore erklärten Dreiviertel der Interviewten, dass sie lieber auf den Seiten einkaufen oder auch auf diese wechseln, die die…
Der Balken im eigenen Auge
Jurabilis / Wer sich gerne mal über rigide Visabestimmungen anderer Länder aufregt, mag einen Blick auf diese Informationsseite werfen. Wenn sich Weihnachtsbesuch mit der Staatsbürgerschaft eines der auf dieser Liste mit ja markierten Länder ankündigt,…
Frau gewinnt gegen Gema
Handakte WebLAWg / Wegen Diskriminierung als Frau hat das LAG Berlin-Brandenburg einer Klägerin am Mittwoch Entschädigung sowie einen Schadenersatz in Höhe von 20 000 Euro zugesprochen. In der Konsequenz sei das Urteil bundesweit “einmalig” und habe R…
Rechte behinderter Menschen gestärkt
Handakte WebLAWg / Deutschland setzt das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung auf nationaler Ebene um. Ziel ist, dass behinderte Menschen überall auf der Welt gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben und insbesondere…
KOM (2008) 40 – ein Blick in die Zukunft der Lebensmittelkennzeichnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Es rührt sich etwas im Paragraphendickicht: nachdem kürzlich bereits die für den E-Commerce geltenden Kennzeichnungs- und Informationspflichten aus dem Lebensmittelrecht besprochen wurden (vgl. den Beitrag „Update: Kennzeichnungspfli…
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