Wieder einmal deutliche Worte des Verfassungsgerichts
am 04.10.2007 von http://www.vier-strafverteidiger.info
Der Prozeß dauert nicht nur den Angeklagten zu lange. Seit 2005 sitzen sie in Untersuchungshaft und seitdem haben über 50 Verhandlungstage stattgefunden. Dies entspricht einer Verhandlungsdichte von rund zwei Terminen pro Monat.
Dazu meint das Bundesverfassungsgericht (Beschlüsse vom 19. September …
Wieder einmal deutliche Worte des Verfassungsgerichts
Vier Strafverteidiger / Der Prozeß dauert nicht nur den Angeklagten zu lange. Seit 2005 sitzen sie in Untersuchungshaft und seitdem haben über 50 Verhandlungstage stattgefunden. Dies entspricht einer Verhandlungsdichte von rund zwei Terminen pro Monat. Dazu mei…
Bundesverfassungsgericht zur Dauer von Untersuchungshaft
Lichtenrader Notizen / Das Bundesverfassungsgericht hat bei einer Dauer einer vollzogenen Untersuchungshaft von fast 18 Monaten auch schon einer Verzögerung von fast sechs Wochen besonderes Gewicht beigemessen, die einer Fortdauer der Untersuchungshaft entgegenstehen k…
Verfassungsgericht: 8 Jahre U-Haft sind zuviel
kanzlei-hoenig.info / Das Bundesverfassungsgericht hat die Entlassung eines Angeklagten aus der Untersuchungshaft angeordnet. Das Instanzgericht habe durch Verletzung des Beschleunigungsgebots das Freiheitsgrundrecht des Angeklagten verletzt. Nach 8 Jahren Untersuchungsh…
Bundesverfassungsgericht: 8 Jahre Untersuchungshaft sind zu lange
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das BVerfG hat auf die Verfassungsbeschwerde eines Beschuldigten folgende Entscheidung getroffen, die Pressemitteilung vom 08.12.2005 dazu beginnt wie folgt: Die Verfassungsbeschwerde eines Angeklagten, der sich seit über acht Jahren wegendes Verd…
Untersuchungshaft als Dauerzustand
ius.blog / Bei dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann einem übel werden. Schaut euch mal an, wie lange der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft saß, ehe die Richter in roten Roben entschieden: So geht’s nicht!…
BVerfG: wieder mal die Untersuchungshaft
ElbeBlawg / Ein weiteres Mal (und die Fälle häufen sich inzwischen) hat das Bundesverfassungsgericht einen Fall der überlangen Untersuchungshaft kritisiert. Erneut wurde die 6-Monats-Frist überzogen, die die absolute Höchstgrenze fü…
Mutmaßlicher Mörder frei
Knastblog / In einem einmaligen Vorgang hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die sofortige Freilassung eines Angeklagten angeordnet, berichtet Spiegel online. Der Mann wird des sechsfachen Mordes beschuldigt und sitzt seit acht Jahren in Untersuchungsh…
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