Wieder Abzocker vor Gericht gescheitert
am 11.06.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Nachdem die Lebenserwartungsberechner bereits sehenswert vor dem AG München mit dem Versuch gescheitert waren, einem Kunden das Geld aus der Tasche zu ziehen, ist jetzt die nächste Abzockfirma (es soll sich um das Portal esims.de gehandelt haben) gegen den Baum gefahren:
Auf entsprechende Klage eines Verbraucherverbandes stellte das LG Stuttgart mit Urteil 17 O 490/06 vom 15.o5.2007 u.a. fest, dass der Fall einer irreführenden und unzulässigen Blickfangwerbung vorlieht, wenn ein Diensteanbieter auf einer Internetseite blickfangmäßig auf die Möglichkeit hinweist, eine (Gratis-) Leistung beziehen zu können (hier: 111 Gratis-SMS und ein Gewinnspiel mit der Gewinnchance über 1000,00 EUR) ohne hinreichend deutlich und in ähnlicher Form wie diese Blickfangwerbung eine tatsächlich bestehende Zahlungspflicht und/oder Preisbestandteile herauszustellen.
Weiteres bei MIR vgl. auch Augs.Blog
Wie bei golem nachzulesen ist, nützt das Urteil den Verbrauchern direkt allerdings wenig:
Das Urteil ist aber ein Pyrrhussieg, …
LG Stuttgart (17 O 490/06) Internet-Abzocke: Internet Service AG - wettbewerbswidriger Preiswerbung
Recht für Verbraucher / Internet-Abzocke: Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet aber Urteil des Landgericht Stuttgarts bleibt folgenlos Einen Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) errungen. Nach einer Kla…
LG Stuttgart: Internet-Vertragsfallen - Weist ein Diensteanbieter auf einer Internetseite blickfangmäßig auf die Bezugsmöglichkeit einer Gratisleistung hin, unterlässt aber einen deutlichen Hinweis auf tatsächliche Zahlungspflichten, liegt de
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Weist ein Diensteanbieter auf einer Internetseite blickfangmäßig auf die Möglichkeit hin, eine (Gratis-) Leistung beziehen zu können (hier: 111 Gratis-SMS und ein Gewinnspiel mit der Gewinnchance über 1000,00 EUR) ohne hinreichend deutlic…
Abzocker müssen Preise deutlicher hervorheben
RA J. Melchior, Wismar / Die Kollegen Lampmann, Behn machen auf ein Urteil des Landgerichts Berlin (96 O 21/07 vom 15.06.2007) aufmerksam, wonach das Gericht der Betreiberin der Internetseite lebensprognose.com die konkrete Preiswerbung verboten hat, weil die Grundsätz…
TAGESREKORD: 16x ABGEMAHNT
LawBlog / Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat den Internetanbieter Andreas & Manuel Schmidtlein GbR wegen Wettbewerbsverstößen auf 16 Internetangeboten abgemahnt. In den Verbraucherzentralen und beim Verbraucherzentrale Bundesverband häufe…
Regelmäßiger Erfolg vor höchsten Gerichten
Handakte WebLAWg / Die Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sind im vergangenen Jahr in mehr als 900 Fällen gegen rechtswidrige Praktiken von Unternehmen vorgegangen. Dabei konnten sie zahlreiche Erfolge verbuchen: In jedem zweiten Fal…
Urteil des AG München zur Lebenserwartung
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Das AG München hat wie heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht wurde, die verneint Zahlungspflicht bei Lebenserwartung verneit: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungew…
DA direkt - das Problem der fiktiven Abrechnung
Unfall - Blog / Grundsätzlich erhält der Geschädigte die fiktiven Reparaturkosten nur für den Fall, dass die Reperaturkostensumme geringer ist als die Differenz zwischen Wiederbeschaffungswert und Restwert – außer er kann nachweisen,…
vzbv: Sammelklage soll Konsumenten zu ihrem Recht verhelfen
Recht für Verbraucher / Sammelklage soll Konsumenten zu ihrem Recht verhelfenEdda Müller: "Seit langem überfällig"In der Debatte über eine neue europäische Sammelklage hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) auf gravierende Defizite bei der Durchsetz…
» Prozess: Verbraucherschutz siegt gegen Kostenfallen auf Augs.blog
Augs.blog - Notizen aus Medien und Verbraucherschutz" /> <meta name="keywords" content="augsblog,sicherheit,dialerschutz,sicherheit im internet,dialer,0900,verbraucher,verbraucherschutz,betrug,sascha,borowski,augsburg" …
» Internet-Abzocke: Verbraucherschützer erringen "Pyrrhussieg" - Golem.de
» MIR 2007, Dok.226: LG Stuttgart, Urteil vom 15.05.2007 - Az. 17 O 490/06 - Internet-Vertragsfallen - Weist ein Diensteanbieter auf einer Internetseite blickfangmäßig auf die Bezugsmöglichkeit einer Gratisleistung hin, unterlässt abe
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