Wie weiter mit dem Bundesgericht?
am 25.11.2007 von http://www.strafprozess.ch
In einem
Interview in der NZZ am Sonntag macht sich der
Präsident des Bundesgerichts Gedanken über die Zukunft des Bundesgerichts. Dass es wie bisher nicht weiter gehen sollte, pfeifen die Spatzen längst von den Dächern. Offen aussprechen mag es …
Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte
KunzOBlog / Unlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, 4A_499/2007). Der genannte Entscheid enthält weit…
Preisdumping bei Anwälten - Juraxx vor dem Aus?
DPMS INFO / Dumm, dumm gelaufen… Was als Preisdumping begann, endet nun – die Spatzen pfeifen es von den Dächern – vermutlich im Ruin und vielleicht sogar vor einem Strafgericht, wie Carsten Hoenig mutmaßt. Mit tun die Junganwälte leid, die Darlehn…
Kein Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahme
strafprozess / Ein zur BGE-Publikation vorgesehenes neues Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_23/2008 vom 31.01.2008) schliesst nach BGE 133 IV 182 ein weiteres Zugangstor nach Lausanne. Das Bundesgericht anerkennt wohl, dass Ersatzmassnahmen für die Sicherheitsh…
Pressemitteilungen des Bundesgerichts
Blawg von David Vasella / Wie der Blog strafprozess.ch vermeldet hat, stellt das Bundesgericht seit ca. 2008 Pressemitteilungen ins Internet.…
Hickhack um Hardbrücke beendet - das Bundesgericht zeigt sich nachsichtig
KunzOBlog / Wie hier bereits berichtet wurde, hat sich um die Instandstellung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack entfaltet: Dieses fand nun - dank der Nachsichtigkeit des Bundesgerichts - ein Ende. (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
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