Wie weit darf der Rechtsstaat sich wehren?
am 21.05.2008 von JurabilisWie weit darf der Rechtsstaat sich wehren? - unter diesem Motto soll ein Streitgespräch am heutigen Tag im Deutschen Bundestag stehen. Streiten werden dabei vorwiegend Prof. Dr. Wesel und Prof. Dr. Depenheuer.Oberste Aufgabe des Rechtsstaates ist es, die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten. Doch darf der Rechtsstaat zur Abwehr terroristischer Bedrohungen in extremen Situationen auch Maßnahmen ergreifen, die zu Opfern unter den Bürgern führen? Ist es zum Beispiel legitim, zur Abwehr von Gefährdungen ein entführtes Flugzeug abzuschießen? …
Die Ermittlungen Zumwinkel als Problem des Rechtsstaats
Jurabilis / Erneut soll an dieser Stelle auf das Editorial der NJW (12/08) hingewiesen werden. Dort äußert sich dieses Mal Prof. Dr. Gröpl zum Fall Zumwinkel. Wie weit darf der Rechtsstaat gehen?, fragt der Staatsrechtler und wirft damit die Frage auf, o…
Die Anwaltschaft - auf der Seite der Freiheit
Jurabilis / Die Anwaltschaft - auf der Seite der Freiheit - so das Motto des 59. Deutschen Anwaltstags vom 1. bis 3. Mai in Berlin. Auch Referendare und Studenten können teilnehmen - Anlieger frei: Teilnahme kostenlos für Studierende der Humboldt-Univer…
Anhörung soll Perspektiven der Stammzellforschung klären
Weblawg.de / ... Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung veranstaltet am Montag, den 3. März, eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Stammzellgesetzes. Die Mitglieder wollen unter anderem klären, ob neuere Forschungsergebnisse…
Jan Philipp Reemtsma Folter im Rechtsstaat?
Menschenrechte / Am 27.05.05 hält Jan Philipp Reemtsma, Professor für Neuere Deutsche Literatur an der Universität Hamburg und Vorstand des Hamburger Instituts für Sozialforschung einen Vortrag zum Thema seines neuen Buches Folter im Rechtsstaat?. Der Vortr…
Entwurf eines offenen Briefes
Schäuble muss weg / Und nochmals eine Idee der Kollegin Dagmar Schön aus München:Offener Brief in Sachen SchäubleLiebe Landsleute,die Zeit des Schweigens und Stillhaltens ist nun für alle vorbei, denenunser Rechtsstaat am Herzen liegt. Unfassbar sind die Töne fü…
Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht: Vom Bürger- zum Feindstrafrecht - Erosion des Rechtsstaates? - Rule of Law Lectures
Think Law BLawG / Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten “Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Albrecht von der Univ…
Prof. Dr. Oliver Lepsius: Sicherheit und Freiheit - ein zunehmend asymmetrisches Verhältnis? - Rule of Law Lectures
Think Law BLawG / “Die Rechtspolitik der letzten Jahre ist durch eine beispiellose Ausweitung kollektiver Sicherheitsinteressen auf Kosten der individuellen Freiheitsrechte gekennzeichnet. Welche Auswirkungen hat dies auf das Gefüge des Rechtsstaats? Findet ein…
Abschied vom Rechtsstaat
LawBlog / Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geplanten Verschärfungen der Sicherheitsgesetze werden vom Deutschen Anwaltverein (DAV) massiv abgelehnt. Der DAV mahnt die Einhaltung des Grundgesetzes an. Bezüglich der verdeckten Onlinedurchsuchunge…
» Prof. Dr. iur. Otto Depenheuer
Staatsphilosophie und Rechtspolitik der Universität zu Köln /> <meta name="keywords" content="Staatsphilosophie, Rechtspolitik, Universität zu Köln
» Deutscher Bundestag: Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages
Der Deutsche Bundestag überträgt in Sitzungswochen die Debatten aus dem Plenum live im Internet.
» Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin: em. Univ.-Prof. Dr. Uwe Wesel
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