Wie viel Schnarchen ist zumutbar? Kann ein Arbeitnehmer ein Einzelzimmer verlangen?
am 16.05.2007 von http://blog.juracity.deWas sich ziemlich skurril anhört, hat einen realen Hintergrund. Es geht nicht um Beamte (Vielleicht kennen Sie ja den Beamtenwitz mit dem Treffen auf dem Büroflur …), es geht um auswärtig eingesetzte Monteure, die in arbeitgeberseitig gestellten Unterkünften untergebracht werden. Sie haben nicht generell einen Anspruch auf Unterbringung in Einzelzimmer, auch dann nicht, wenn ein Arbeitskollege schnarcht. Wenn Arbeitskollegen sich aus gemeinsamer Tätigkeit schon lange kennen, ist ihnen in der Regel eine Mehrfachunterbringung zumutbar, so das LAG Hamm, Urteil vom 20.9.2006 …
Feigling kein Kündigungsgrund - Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglied
JuracityBlog / Nein, es geht weder um Alkohol am Arbeitsplatz noch um Mut als Einstellungsvoraussetzung oder gar Bringschuld, sondern um die Frage, ob ein Betriebsratsmitglied ein anderes als “Feigling” und noch ein anderes als “zu blöd f&#…
Kindesunterhalt: Nebentätigkeit trotz 42-Stundenwoche zumutbar
JuracityBlog / Das OLG Dresden (Aktenzeichen 21 UF 518/06) hat entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger sich beim Unterhalt für ein minderjähriges Kind nicht auf Leistungsunfähigkeit berufen kann, sondern eine Nebentätigkeit aufnehmen muss, d…
Ortszuschlag: ArbG Weiden Urteil vom 28.02.2007 Aktenzeichen 1 Ca 931/06
JuracityBlog / Mit Urteil vom 28.02.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 931/06 hat das Arbeitsgericht Weiden die Ansicht vertreten, die Regelung in § 5 Abs. 2 Satz 2 der Überleitungstarifverträge zum TVÖD (TVÜ) verstosse gegen den Gleichheitssatz des Ar…
Unterhalt: Bei zwei Kindern im Grundschulalter ist nur eine Teilzeittätigkeit zumutbar
JuracityBlog / Das OLG Düsseldorf (Aktenzeichen II-2 WF 62/08) hat am 9.5.2008 entschieden, dass auch nach dem ab dem 1.1.2008 geltenden Unterhaltsrecht dem alleinerziehenden Ehegatten, der zwei Kinder im Grundschulalter zu betreuen hat, nur eine Teilzeitt…
Unterhalt: Erwerbsobliegenheit wird erfüllt bei Vollzeittätigkeit im erlernten Beruf
JuracityBlog / Das OLG Hamburg (Aktenzeichen 10 UF 6/05) hat entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger in der Regel seine Erwerbsobliegenheit erfüllt, wenn er im erlernten Beruf vollzeit arbeitet.Die Problematik des Falles lag darin, dass der Unterhaltspflic…
Urlaub auch für freie Mitarbeiter
JuracityBlog / das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 15.11.2005 Aktenzeichen 9 AZR 626/04, Pressemitteilung via Arbeitsrecht.de, Volltext via Bundesarbeitsgericht) entschieden, jedenfalls dann, wenn die freien Mitarbeiter wirtschaftlich abhängig…
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