Online-Schnüffelei als Allzweckwaffe ?!
Schnüffelblog | 19. August 2007 — Manchem CDU-Politiker ist auch nichts peinlich: War’s gerade noch u.a. die wohlfeile Kinderpornografie, müssen laut heise jetzt au…
Wie viel Dünnsinn passt in einen Satz?
Ziemlich viel, wenn man list, was laut heise der schon öfter durch nicht gerade intelligente Äußerungen aufgefallene CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wieder verzapft hat:
Bundes- und Landespolitiker der CDU haben ihrem Parteikollegen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erneut Rückhalt für seine Pläne zu verdeckten Online-Durchsuchungen gegeben. "Der Computer darf kein rechtsfreier Raum in Deutschland sein, wenn es um die wirksame Bekämpfung von Terrorismus hier bei uns in Deutschland geht", echote CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am heutigen Montag nach einer Präsidiumssitzung in Berlin die Ansagen von CSU-Politikern vom Wochenende.
Aber immerhin sehr bezeichnend für den geistigen und fachlichen Horizont dieser Schnüffelfans.
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Schwarz-gelbe Koalition in der Krise: Ronald Pofalla, der Chaosamtsminister
sueddeutsche.de | 18. Juli 2011 — Was tut dieser Mann? Eigentlich soll Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Koalitionspartner besänftigen, Streit schlichten,…
Pofalla: Klima bei Koalitionsverhandlungen weiter vertrauensvoll
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Pofalla: Gesundheitsfonds steht nicht zur Disposition
Reuters | 26. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Der Gesundheitsfonds ist nach den Worten von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, dem designierter Kanzleramt…
Pofalla: Länder sollen 35vH der Kosten für Rettungspaket tragen
Reuters | 13. Oktober 2008 — Berlin (Reuters) - Bei dem Rettungspaket für die deutschen Banken sollen nach Angaben der CDU die Länder rund ein Drittel der K…
“Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen”….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Oktober 2011 — u.a. das soll Roland Pofalla gegenüber seinem Parteifreund Wolfgang Bosbach geäußert haben (vgl. u.a. hier und hier). Strafrech…
Nach verbaler Entgleisung: Schwarz-gelbe Politiker fallen über Pofalla her
sueddeutsche.de | 4. Oktober 2011 — "Er leistet schon lange keine gute Arbeit": Nach dem verbalen Tiefschlag gegen seinen Parteifreund Wolfgang Bosbach gerät …
Lesetipp: Lischka, Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, SpOn
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Pofalla - Populistischer Plagiator
RA J. Melchior, Wismar | 7. August 2007 — Pofalla will Online-Durchsuchungen auch bei Kinderpornografie, berichtet SPON unter Hinweis auf eine Antwort dieses auch anso…
Pofalla: Koalition will sittenwidrige Löhne verbieten
Reuters | 15. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Union und FDP haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf ein Verbot sittenwidriger Löhne und auf den Sc…
