Wie man mit eidesstattlichen Versicherungen Unterlassungsansprüche von Filesharing-Abmahnern bekämpft…

…erklärt der Kollge Wekwerth an dieser Stelle sehr eindrucksvoll.

Die Abgemahnte hatte auf Rat von Freunden hin auf eine Abmahnung nicht reagiert und sah sich somit einer einstweiligen Verfügung im Hinblick auf die vermeintlichen Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers ausgesetzt. Nunmehr anwaltlich vertreten wurde nach Erlaß der einstweiligen Verfügung Widerspruch eingelegt. Dieser wurde mit eidesstattlichen Versicherungen der Familienmitglieder, die allesamt besagten, dass weder die Abgemahnte noch sonstige Familienmitglieder die Rechtsverletzung begangen haben können, versehen.

Obzwar das Landgericht Hamburg in diesem Verfahren (Urteil v. 11.08.2010, Az.: 308 O 171/10) die eidesstattlichen Versicherungen für fast zu perfekt hielt (will heißen, sie erschienen offenbar ein wenig zu konstruiert), kam es dennoch zu dem Ergebnis, dass es keinen Zweifel an der Wahrhaftigkeit der Aussagen der Familienmitglieder habe. Die einstweilige Verfügung wurde daher aufgehoben.

Trotz dieses sehr erfreulichen Ergebnisses kann vor dieser Vorgehensweise der Abgemahnten nur gewarnt werden. Dass das LG Hamburg die eidesstattlichen Versicherungen entsprechend bewertete, bedeutet nicht, dass andere Gerichte dies ebenso halten. Es bedeutet nicht einmal, dass das LG Ham…