Wie heimliche Tests vor Gericht helfen
am 09.05.2006 von http://log.handakte.de/
Heimlich gemachte Vaterschaftstest können Klarheit bringen, sind aber umstritten und vor Gericht unbrauchbar: Ein Urteil aus Koblenz könnte letzteres nun ändern.
Ein heimlich eingeholtes DNA-Gutachten kann im Streit um eine Vaterschaft juristisch hilfreich sein. Nach einem Urteil des OLG Koblenz ist der heimlich eingeholte Test selbst nicht verwertbar. Geltend gemacht werden könne …
Rechte leiblicher Väter?
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will heimliche Vaterschaftstest verbieten lassen, ist in der heutigen FAZ zu lesen. Hintergrund: Der Bundesrat hat...…
BGH Urteil: Heimliche Vaterschaftstests
Streitsache / Blog / Heimliche Vaterschaftstest sind vor Gericht als Beweismittel unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Die Richter hatten darüber zu urteilen, ob ein heimlich eingeholtes Gen-Gutachten bei Vaterschaftsklagen verwertet wer…
Heimlich eingeholter DNA-Vaterschaftstest unzulässig
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Familienrecht zuständige Zivilsenat des BGH hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, ob eine ohne Zustimmung...…
Update Vaterschaftstest haben keine Beweiskraft vor Gericht
Law-Blog / Heimliche Vaterschaftstests haben keine Beweiskraft vor Gericht. Eine Anfechtung der Vaterschaft unter Berufung auf solche Tests ist damit nicht möglich, entschied der BGH. Durch einen Test, der ohne Einwilligung des Betroffenen zustande gekommen se…
BGH: Heimliche Vaterschaftstestes nicht gerichtsfest!
DPMS INFO / Der BGH hat entschieden, dass der für Vaterschaftsanfechtungsklagen notwendige Anfangsverdacht nicht auf heimlich eingeholte DNA-Vaterschaftsanalysen gestützt werden könne. In der aktuellen Pressemitteilung des BGH heißt es dazu: «Nach ständige…
Zu heimlichen Aids-Tests
Handakte WebLAWg / Der BGH hat am 12.01.2005 heimliche Vaterschaftstests verboten. Familienrechtler Thomas Meysen (PDF) zum Urteil und seinen Folgen bzgl. der Heimlichkeit...…
Keine Verwertbarkeit heimlicher DNA-Tests
Recht und Gesetz / Der BGH beschäftigte sich jüngst mit der Frage, ob ein heimlich eingeholter Vaterschaftstest im Vaterschaftsanfechtungsverfahren verwertbar sei (BGH, Urt. vom 12.01.2005, XII ZR 227/03, MDR 2005, 632). Dies verneinte der BGH mit folgenden Begründ…
Pater semper incertus?
stud. iur. Martin Malkus / BVerfG - Verhandlung vom 21.11.06: Der heimlich eingeholte Vaterschaftstest als Beweismittel „Mater semper certus est“ – Wer Mutter ist, ist immer sicher. Das wussten schon die alten Römer. Schwieriger war es seit jeher herauszufinden, wer den…
BVerfG: Heimliche Vaterschaftstest bleiben unzulässig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das BVerfG hat entschieden: heimlich eingeholte genetische Abstammungsgutachten sind als Beweismittel vor Gericht nicht verwertbar, da der heimliche Vaterschaftstest das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Kindes verletzt. Damit bestätigt…
Falsches Blut
Handakte WebLAWg / Als ihm zufällig der Mutterpass in die Hände fiel, kamen einem Mann Zweifel. Der Arzt hatte den 4. März als Zeugungstermin eingetragen – und da hatte sich der vermeintliche Vater fern der Heimat in Kalifornien aufgehalten. Der daraufhin angeleie…
Helfen heimliche DNA-Gutachten doch?
Handakte WebLAWg / Nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 23.2.06 sei das heimlich eingeholte DNA-Gutachten wegen Verstoßes gegen das Selbstbestimmungsrecht des Kindes im Zivilprozess unverwertbar. Der Scheinvater könne im Vaterschaftsanfechtungsprozess dennoch ein heim…
BGH: Heimliche DNA-Vaterschaftstests nicht verwertbar
mindermeinung.de / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte bereits mehrfach ihre Absicht kundgetan, heimliche Vaterschaftstests künftig unter Strafe zu stellen (- so etwa passenderweise in der Zeitschrift Brigitte). Der daraufhin entfachten Diskussion über de…
» Vaterschaft: Wie heimliche Tests vor Gericht helfen - stern.de
Heimlich gemachte Vaterschaftstest können Klarheit bringen, sind aber umstritten und vor Gericht unbrauchbar: Ein Urteil aus Koblenz könnte letzteres nun ändern." /> <meta name="keywords" content="Vaterschaft,…
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