Wie grau ist die Grauzone?
am 01.11.2005 von http://www.kielanwalt.de
Interview mit Rechtsanwalt Strunk zum Thema “Internet am Arbeitsplatz” bei “IGM-direkt“, dem Infodienst der IG Metall.
Im Gespräch
Jan A. Strunk
Rechtsanwalt in Kiel, Betriebsratsberater
?direkt: Was ist besser bei Internet-Nutzung: Verbot oder Grauzone?
Strunk: Grundsätzlich ist es besser für die Arbeitnehmer, wenn sie sich an klare Regeln halten können. Dann weiß man, welche Rechte man hat. Betriebsvereinbarungen mit möglichst handfesten Vorgaben sind verlässlich.
?direkt: Wo ist die Grenze zwischen „dienstlich” und „privat“?
Strunk: Das ist nicht so leicht pauschal festzulegen. Man kann sich an die Formel „vorrangig dienstlich“ halten. Nicht jede private e-Mail ist rein privat. Bei Dienst-Mails gilt das jedoch auch: Wer im Internet einen Weiterbildungskurs sucht, surft privat und dienstlich. Wer allerdings gleich “das gesamte Netz durchforstet”, bekommt ein Problem. Das Internet ist nur Mittel zum Zweck.
?direkt: Wann ist die private Nutzung „übermäßig“?
Strunk: Auch das ist schwer grundsätzlich zu sagen. Eine allgemeingültige Zeitgrenze ist kaum zu definieren. Eine halbe oder drei viertel Stunde ist schon recht viel. Es hängt auch davon ab, ob jemand das Internet ohnehin ständig am Arbeitsplatz nutzt und wie die technischen Voraussetzungen im Betrieb sind. Die meisten Beschäftigten wissen aber ganz gut, wann sie übertreiben.
?direkt: In welchen Fällen darf der Arbeitgeber überwachen?:
Strunk: Bei Internet-Verbot ist eine systematische Überwachung grundsätzlich zulässig. Auch wenn lnternetnutzung zugelassen ist, sind gezielte personalisierte Kontrollen nach Ankündigung erlaubt - aber nur, wenn sich ein konkreter Missbrauchsverdacht bereits bestätigt hat.
?direkt: Wie können Betriebsräte Beschäftigten helfen?
Strunk: Bei Kündigungen - wie in anderen Fällen - Formalien genau beachten. Ist der Datenschutz eingehalten worden? Häufig stimmen Betriebsräte einem Kündigungswunsch …
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