Wie wird sich das Gesicht von Hartz IV Dienstag ändern?

Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht die Frage, ob die Höhe Leistungen nach dem SGB II – “Hartz IV” – für Kinder bis 14 bzw. Familien mit Kindern in diesem Alter verfassungsgemäß sind. Das Hessische Landessozialgericht hatte ebenso wie das Bundessozialgericht entsprechende Fälle mit diesen Fragen dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Ob und was sich ändern wird, bleibt abzuwarten. Teilweise haben ARGEn von sich aus erklärt, freiwillig die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch ohne entsprechende laufende Widersprüche anzuerkennen (lesen Sie Ihre Bescheide bitte nochmals entsprechend nach), teilweise spekulieren die ARGEn auf eine Regelung nur für die Zukunft, und teilweise wird anscheindend versucht, im Vorfeld dieser wichtigen Entscheidungen Tatsachen zu schaffen.

Dies macht es schwierig, mögliche Szenarien für den Einzelnen zu planen und mögliche Lösungsw…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Sgb II , Hartz IV , Familien
Rechtsgebiet: Sozialrecht

Erschienen 7. Februar 2010 auf http://www.rosskopf-langhans.de/der-blog/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Hessisches Landessozialgericht: Hartz IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

anwalt-kiel.com | 30. Oktober 2008 — Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richte…

BSG: Erste Hartz IV Entscheidungen des BSG stehen an

Roßkopf & Langhans | 12. März 2010 — nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Am 22.03.2010 wird sich das BSG mit folgenden Problemen auseinanderset…

Bundesverfassungsgericht Hartz IV: BVerfG: Hartz IV “Argen” sind verfassungswidrig

JuracityBlog | 20. Dezember 2007 — Soeben hat das Bundesverfassungsgericht (Az: 2 BvR 2433/04 u. 2434/04 vom 20. Dezember 2007) über die verfassungsmäßigkeit der …

Verfassungsrichter urteilen über Hartz-IV-Sätze

Reuters | 9. Februar 2010Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet heute (Dienstag) über die Höhe der Hartz-IV-Zahlung…

Bundesgericht: Hartz-IV-Leistungen für Kinder verfassungswidrig

Reuters | 27. Januar 2009Kassel (Reuters) - Der Hartz-IV-Regelsatz für Kinder ist nach Ansicht des Bundessozialgerichts verfassungswidrig. Die Richter…

Hartz IV reicht nicht aus

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. Oktober 2008 — Wie der Kollege Werner Siebers heute berichtet, hat das Hessische LSG in Darmstadt festgestellt, dass die Hartz IV Regelsätze für …

Argen Verfassungswidrig: ARGen verfassungswidrig

Ich klach mich tot ... | 21. Dezember 2007 — Oh nein, auch das noch! Jetzt wird mir im neuen Jahr sicherlich wieder die Bude eingerannt werden. Obwohl, "Hartz-4 verfassungswid…

Gericht: Hartz-IV-Satz für Kinder verfassungswidrig

Reuters | 27. Januar 2009Kassel (Reuters) - Der Hartz-IV-Regelsatz für Kinder ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts verfassungswidrig. Die gelt…

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hartz-IV-Leistungen für Kinder

Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 30. September 2009 — Am 20. Oktober 2009 verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun endlich über die Verfassungsmäßigkeit der Leistungshöhe für K…

Verfassungsgericht: Hartz-IV-Sätze verstoßen gegen Grundgesetz

Reuters | 9. Februar 2010 — Karlsruhe (Reuters) - Die Hartz-IV-Zahlungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind verfassungswidrig. Der Gesetzgeber…

Das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht
Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht