Wie die Zeit vergeht
am 06.10.2005 von http://walfischbucht.wordpress.com
Der Gegner hat nach einigem Vorgeplänkel am 28.07.2004 geklagt.Dann wurde fleißig geschrieben.Bis das Landgericht Schwerin Ende März 2005 mitteilte, dass eine Terminierung erst im 2. Halbjahr 2005 erfolgen wird.
Nun hat die Gegenseite um kurzfristige Terminierung gebeten.Die knappe Antwort des Landgerichts, heute hier eingegangen:
... wird mitgeteilt, dass eine Terminierung erst 2006 …
BGH Termin für WM 2006
MarkenBlog / Die ARD berichtet über die Terminierung der BGH-Entscheidung zur Marke WM 2006. Die Verhandlung beim 1. Zivilsenat des BGH In Karlsruhe wurde auf den 27. April terminiert. Grund ist ist ein Widerspruch der Fifa gegen eine Entscheidung des Bundespa…
Was ewig liegt, so schwer nicht wiegt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die zuständige Staatsanwaltschaft hat das Verfahren schon mal über ein Jahr ausgesessen. Vor einem Jahr dann Anklageerhebung vor dem Landgericht Magdeburg. Heute dann die schriftliche Mitteilung, dass wegen vorgehender anderer Sachen in diesem Jahr…
Nicht eilig
kanzlei-hoenig.info / Ich habe eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den Gegner zu einem sofortigen Handeln veranlassen sollte. Eben das hat er aber nicht gemacht. Deswegen habe ich beim Landgericht beantragt, gegen den Gegner ein Zwangsgeld festzusetzen. Das war…
BGH - Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA. “Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfa…
Der Stillstand der Rechtspflege…
mepHisto-bLAWg / …ist - offiziell dokumentiert - eingetreten beim Landgericht Nürnberg-Fürth. Aus einer Mitteilung des Gerichts in einem Bauprozeß: “Die zuständige Richterin wird zum 01.05.2006 in den Ruhestand versetzt. Für neue Besetzung deren R…
Terminierung in Wirtschaftsstrafsachen
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich grundlegend zur Beachtung des Beschleunigungsgebotes (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 ERMK) - insbesondere bei der Terminierung - in Wirtschaftsstrafsachen geäußert. BGH, Beschluss vom 20.03.2008, Az. 1 StR 488/07 Quelle /…
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