Wie die Stadt das Klima retten will -
am 25.05.2007 von http://philorama.blogspot.comso heißt eine neue Kampagne des OB Dr. Eckart Würzner, der seit Oktober 2006 Heidelberg regiert. Zuvor war Dr. Würzner Umweltbürgermeister und hat dieses Ressort zur Chefsache erhoben, indem er die Zuständigkeiten hierfür behalten hat.Tenor der Aktion könnte sein- Auch Kleinvieh macht Mist- oder -Auch kleine Schritte führen zum Ziel-.Warum nun die Stadt gegen den Protest von Anwohnern und Bezirksbeirat das Grillen auf der Neckarwiese erlauben will, obwohl die ausgewiesenen Grillzonen wahrscheinlich konsequent ignoriert werden, dafür aber die ganze Wiese in Mitleidenschaft gezogen werden wird, ist mir unverständlich. Ursprünglich wurden in Heidelberg nämlich auch an geeigneten Einbahnstraßen Schilder angebracht, die diese (und nur diese) Straßen für den Radverkehr auch in der Gegenrichtung freigegeben haben. Stattdessen …
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Was ist Organisation?
Organisationsberatung Treysse / Hauptaufgabe der Organisation ist die zielgerichtete planvolle fortschreibungsfähige Gestaltung von Strukturen und Prozessen zum Zwecke der Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Kanzlei auf dem Markt und gegenüber den Mitbe…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
Beschlüsse des “Düsseldorfer Kreises” zur BDSG-Novelle und zum “Street-View”
LEGALIT.de / Der „Düsseldorfer Kreis“ – der Zusammenschluss der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden im nicht-öffentlichen Bereich, dem auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) angehört –…
Die Bestrafung der Indianer
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Sioux-Reservat spielen Blauer Vogel, Gesprenkelter Hirsch und Rusty Richards die Hauptrollen des Drogendramas der amerikanischen Strafverfolgung, über die das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der P…
Fußbruch auf einer Belohnungsreise
Rechtslupe / Wer sich bei Belohnungsaktionen seines Arbeitgebers verletzt, kann dies nicht als Arbeitsunfall geltend machen. Sogenannte Incentive-Veranstaltungen stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn die Erholung im Vordergrund s…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
Zwei Jahre Sperre für Bernhard Kohl
SPORTRECHT / Für sein Verstoß gegen Anti-Doping-Bestimmungen während der Tour de France 2008 wurde Bernhard Kohl am Montag von der Rechtskommission der Nationalen Anti-Doping Agentur Austria (NADA) mit einer Sperre von zwei Jahren belegt. Medienberichten zufol…
Opposition wirft Merkel Planlosigkeit vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Opposition im Bundestag hat den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Koalition in der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise als zu zaghaft und planlos kritisiert. In der Generaldebatte zum Haushalt 2009 gingen FDP…
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