Wie die Mutter so der Bruder
am 01.12.2007 von strafprozess
In meinem
letzten Beitrag war die Rede von der Verweigerung von Entschädigung und Genugtuung nach eingestelltem Strafverfahren gegen die Mutter eines verurteilten Mörders. Auch die Beschwerde seines Bruders (hier nun aufgrund des höheren …
Doch subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Strafsachen?
strafprozess / Gegen die Mutter eines inzwischen verurteilten Mörders wurde wegen Verdachts einer Beteiligung an diesem Verbrechen auch gegen die Mutter des Hauptverdächtigen ermittelt. Sie stand 20 Tage Untersuchungshaft aus. Nach Einstellung ihres Verfahrens st…
Der Richter als Säckelmeister
strafprozess / Das Bundesgericht verweigert einem Beschuldigten nach eingestelltem Strafverfahren eine Entschädigung (BGer 6B_490/2007 vom 11.02.2008). Es bestätigt damit seine Rechtsprechung, über die hier auch schon berichtet wurde (vgl. etwa hier oder hier…
Nachsichtiges Bundesgericht
strafprozess / In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss nicht ein. Es verweist auf seine von der Literatur abweichende jüngste Rechtspr…
Wenn zu früh nicht rechtzeitig ist
strafprozess / In einem dogmatisch m.E. nicht über alle Zweifel erhabenen Urteil qualifiziert das Bundesgericht einen kantonalen Nichteintretensentscheid als willkürlich ( BGer 6B_49/2008 vom 15.05.2008). Es geht um eine nach kantonalem Recht angeblich verspätet…
Beschwerde gegen Sistierungsverfügung?
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid ( 1B_210/2007 vom 16.10.2007)erweitert das Bundesgericht seine Nichteintretenspraxis nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (nicht wieder gutzumachender Nachteil) und zur Begründungspflicht ( Art. 42 Abs…
Befangen nach Kritik am Strafverteidiger
strafprozess / Das Bundesgericht weist einen Obergerichtspräsidenten in den Ausstand, weil er sich negativ über den Strafverteidiger der Beschuldigten geäussert hatte, was zu einem vom Verteidiger angestrengten Aufsichtsverfahren wegen unstatthafter Einmischung…
Aussage gegen Aussage
strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen versuchter Vergewaltigung ( 6B_385/2007 vom 09.11.2007), die im Wesentlichen auf den belastenden Aussagen des Opfers beruhte. Auf die Beschwerde des Verurteilten trat das Bundesgericht wegen Verlet…
Verfahrensfehler sind kein Revisionsgrund
strafprozess / X. wurde im Kanton Zürich mit vier Strafbefehlen belegt und zu je drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt (unbedingt). Ein halbes Jahr nach Zustellung des letzten Strafbefehls (wie die Zustellung erfolgte ist nicht bekannt) beantragte er erfolglos d…
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