Wie Bayern den Verkauf von Mein Kampf in Polen verhindern will
am 24.06.2005 von http://www.mephistoblawg.deSPIEGEL ONLINE: In Polen geht es einem Verleger an den Kragen, der Anfang des Jahres Hitlers Mein Kampf mit einem antisemitischen und deutschfeindlichen Vorwort auf den Markt brachte. Doch die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht etwa …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
NICHT VERBOTEN
LawBlog / Der Münchner Journalist Giesbert Damaschke informiert über die Rechtslage zu Hitlers “Mein Kampf”: Derzeit liegen die Urheberrechte für »Mein Kampf« beim Freistaat Bayern, der alle Neuauflagen des Buches unterbindet. Wohlgemerkt: A…
Verantwortliche für Werbefax Baufinanz-Bayern.de ermittelt!
spam-abwehren.de / +++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Fremdwährungsfinanzierungen +++ Verantwortliche ermittelt +++ Werbefax baufinanz-bayern.de Dieses unwünschte Werbefax ging an mehreren Tagen bei meinen Mandanten ein. Die Ermittlun…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Ex-Betriebsratschef im Visier der Staatsanwälte
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre Ermittlungen in der VW-Affäre auf den ehemaligen Betriebsratschef Klaus Volkert ausgeweitet. Weiterhin nicht betroffen ist dagegen der vormalige Personalvors…
Korruptionsverdacht: Staatsanwaltschaft durchsucht Ikea-Zentrale
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Nach Angabe der Staatsanwaltschaft in Frankfurt stehen Mitarbeiter der dortigen Dependance des Möbelhauses Ikea unter dem Verdacht der Schmiergeldannahme.…
SPIEGEL-Sprech II
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Lafontaine beharrt auf Gehalt vom Springer-Verlag: Als Spitzenkandidat der neuen Linkspartei geißelt Oskar Lafontaine gern die Raffgier von Managern oder Politikern. Doch bei seinen eigenen Einkünften…
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