Widerstand gegen Satelliten-Pay-TV
am 06.03.2006 von RechtblogDer rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will Pläne der Medienbranche vereiteln, für digitalen Fernsehempfang per Satellit künftig eine Gebühr zu erheben. Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, erklärte, dass eine Dauergebühr nicht in Frage käme. Europas größter Satellitenbetreiber SES Astra will ab Ende des Jahres bisher frei empfangbare Sender verschlüsseln und für [...]
Fracksausen bei der SPD
Andere Ansicht / Der rheinland-pfälzische Landesvater Kurt Beck, SPD, stellt die rot/grüne-Koalition in Frage. Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, treibt die VISA-Affaire einen Keil zwischen die Regierungsparteien SPD und Grüne, die nach eigenen Bekenntnissen eigentlic…
Medienrat der LMS verabschiedet Resolution zum Schutz der Verbraucher
Rechtblog / Pläne des Fernseh-Satellitenbetreibers SES Astra, eine Gebühr für das bisher frei empfangbare digitale Satellitenfernsehen zu erheben, sind auch im Medienrat der LMS auf Ablehnung gestoßen. Wie LMS-Direktor Dr. Gerd Bauer, der eine Überprüfung…
EU-Streit zur Rundfunkgebühr beigelegt
Rechtblog / Gegen Deutschland wird es voraussichtlich kein offizielles Beihilfe-Verfahren der EU-Kommission zur Verwendung der Rundfunkgebühren bei ARD und ZDF geben. Die EU-Kommission habe ihre jüngsten Nachforderungen zurückgezogen, sagte der Vorsitzende de…
Kartellamt ermittelt gegen Privatsender
Rechtblog / Eine mögliche Kooperation zwischen den Free-TV-Sendern Pro Sieben Sat.1 und RTL und dem Satellitenbetreiber Astra hat das Bundeskartellamt auf den Plan gerufen. Die Sender planen, die digitale Satellitenausstrahlung ihrer Programme so zu verschl…
SWR: Beck will von Mainz nach Berlin wechseln
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Kurt Beck will nach einem Bericht des Südwestrundfunks sein Amt als Ministerpräsident aufgeben und nach Berlin wechseln. Der 59-Jährige wolle im Herbst 2009 für den Bundestag kandidieren, berichtete de…
Beck will nach neuen Erhebungsmodellen für Rundfunkgebühr suchen
Rechtblog / Die Rundfunkkommission der Länder will nach neuen Modellen zur Erhebung der Rundfunkgebühr suchen. Man werde in der Rundfunkkommission in den nächsten Monaten Alternativen zum bisherigen Gebührenfinanzierungssystem suchen, kündigte Beck an. Die…
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