Widerstand gegen Abmahnungen bei Webshops und eBay-Shops lohnt sich meistens
am 04.09.2007 von http://www.schindlerboltze.de/weblog
Daß das Betreiben eines Online-Shops bzw. eines eBay-Shops bei der derzeitigen Rechtslage und Rechtssprechung einer Navigation durch ein Mienenfeld gleicht, hat sich bereits herumgesprochen. Daß sich der Widertand gegen Abmahnungen lohnen kann, zeigt nicht nur die eigene Erfahrung, sondern auch eine Umfrage der Trusted Shops GmbH (www.trustedshops.de), die im Januar 2007 679 Online-Shopbetreiber befragt hat.
Gegenstand von Abmahnungen war dabei in den meisten Fällen eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, insbesondere bei Verkäufen über eBay (siehe Beitrag). Ferner Verletzungen von Marken und Urheberrechten, Verstöße bei der Darstellung des Preises nach der Preisangabenverordnung (PAngV) und fehlerhafte Impressumsangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG). Ferner wurden auch einzelne Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Abmahnung beanstandet (zur Frage, ob dies neben Verbraucherzentralen und Wettbewerbszentralen auch Mitbewerber abmahnen können, siehe folgenden Beitrag).
Immerhin knapp die Hälfte der befragten Shopbetreiber haben die Abmahnung zurückgewiesen bzw. die Unterlassungserklärung zu eigenen Gunsten geändert. 20% der Befragten hatten eine Abmahnung zwar akzeptiert, deren Kosten aber nicht bzw. nur reduziert erstattet.
Auf den Widerstand der befragten Shopbetreiber hin hatten ca. 1/5 der Abmahner ihre Abmahnung zurückgezogen. In knapp der Hälfte aller Fälle hat der Gegner die Änderung der Unterlassungserklärung bzw. die Kostenreduzierung akzeptiert.
Praxistip:
Auch wenn dies aus der Feder bzw. aus der Tastatur eines Anwalts verdächtig klingen mag: Jeder Person, die in gewerblichen Umfang …
Ich habe eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletztung erhalten, da mein Neffe eine Yamaha Verkäufer über meinen EBAY Account verkauft hatte und Bilder von Hifi-Leipzig mit in seine Auktion mit übernommen hatte. Es waren 7 Bilder und Hifi-Leibzig hat eine Abmahnung mit Kosten von EUR 400,-- pro Bild in Rechnung gestellt plus Rechtsanwaltskosten in Höhe von EUR 603,70 EUR. Sind diese Kosten pro Bild berechtigt ??. Wer weiss wie ich mich verhalten kann und die Kosten zumindest auf ein akzeptables Nivea senken kann. Das war mir und meinem Neffen eine Lehre ! NIE WIEDER BILDERKLAU !!!
Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen
LAWgical / Eine Studie des Zertifizierungsunternehmens Trusted Shops hat zu Tage gefördert, dass die meisten Abmahnungen gegenüber Online-Händlern wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ausgesprochen werden (s. Studie im Volltext via Trusted Shops). Vi…
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Handakte WebLAWg / Gemäß Beschluss des LG Hamburg vom 19.04.07 (PDF) dürften alle Ebay-Shops mit Festpreisartikeln rechtwidrig und damit abmahnfähig sein. Grund: Die Preisangabenverordnung (PAngV) wird nicht eingehalten, die Liefer- und Versandkosten werden nicht…
Studie über Abmahnungen gegen eCommerce-Unternehmer
BERLIN BLAWG / Das Zertifizierungsunternehmen “Trusted Shops” hat eine Studie veröffentlicht (-> Link PDF) für die knapp 700 eCommerce-Unternehmer danach befragt wurden, wie oft und weshalb sie schon einmal von einem Wettbewerber abgemahnt wu…
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Murmeltiertag: Abmahnung bzgl. Widerrufsbelehrung bei ebay
Andere Ansicht / Ein Kollege reicht mir gerade eine Abmahnung rein, mit der Bitte, mal unter wettbewerbsrechtlicher Sicht drüber zu schauen. Gegenstand der Abmahnung sind wieder mal mutmaßlich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei ebay. Der Gegenstandswert erscheint…
Die rechtskonforme Gestaltung eines Online-Shops im Internet
ADVERSARIO / Viel ist zum Thema Abmahnungen im E-Commerce bereits publiziert worden. Die meisten Artikel enden mit dem Rat, dass der Shop-Betreiber einen Rechtsanwalt seines Vertrauens aufsuchen sollte, um Rechtssicherheit zu erlangen. Aber sind es nicht gerade d…
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