Tipp: Country Index
Markenserviceblog | 19. Juni 2009 — S.M.D. Markeur informiert mit dem Country Index über die nationalen Anmelde- und Widerspruchsverfahren, die Schutzdauer und d…
Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren
Tja, auch sowas kann passieren:
Unser Widerspruchsverfahren wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke 1 selbst Widerspruch erhoben worden ist.
Das Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 wurde aber auch ausgesetzt, da wiederum Widerspruch gegen die Widerspruchsmarke 2 in dem Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 erhoben…
» Vollständiger ArtikelThemen: Dpma , Habm , Widerspruch , Widerspruchsverfahren , Das Recht , Das Leben , Der Rest , Aussetzung , Widerspruchsmarke
Erschienen 27. Mai 2009 auf http://www.markenservice.net/blog/.
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Erweiterung der Widerspruchsmöglichkeiten aus § 42 MarkenG n.F.
Markenserviceblog | 2. September 2009 — Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Der Gesetzgeber schafft ab dem 01.10.2009 durch den neuen § 42 …
Zeitraum des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung
markenrecht24.de | 2. Mai 2011 — Bestreitet der Inhaber der angegriffenen (zeitlich) jüngeren Marke die rechtserhaltende Benutzung der angreifenden (zeitlich) älte…
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MarkenBlog | 25. September 2007 — Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahr…
Wichtige Gesetzesänderung im MarkenG zum 01.10.2009
Markenserviceblog | 19. August 2009 — Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Der Gesetzgeber hat auch für das Markengesetz einen bunten Blum…
Drei Jahre reichen
markenrecht24.de | 4. April 2012 — Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widers…
Wenn sich zwei Flaschen nicht mögen
markenrecht24.de | 19. Dezember 2011 — Anbei eine ungewöhnliche Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) aus dem Jahre 2008, die mir erst heute über den Weg lief. I…
DPMA: Rückgabe oder Vernichtung von Gegenständen oder Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke vorgelegt…
MarkenBlog | 10. Oktober 2008 — Das DPMA wird künftig in laufenden Widerspruchsverfahren bei den betreffenden Widersprechenden anfragen, ob Gegenstände und U…
Dreifacher Erfolg für Metro
MarkenBlog | 23. November 2005 — Drei erfolgreich abgeschlossene Widerspruchsverfahren hat die Metro AG in Kalenderwoche 46 zu verzeichnen. Das Deutsche Patent-…
