Widerspruchsverfahren für deutsche Marken
am 07.04.2007 von LAWCAST.DEHier nun das Schaubild zur Übersicht über das Widerspruchsverfahren …
Eintragungsverfahren für deutsche Marken
LAWCAST.DE / Dieses Schaubild beschreibt das Eintragungsverfahren für deutsche Marken vom Zeitpunkt der Anmeldung bis zur Veröffentlichung. Ein Schaubild für ein dann ggf. anschließendes Widerspruchsverfahren folgt.
WIKI Marken
MarkenBlog / Mal ein Blick auf angemeldete und registrierte Marken, die mit dem Wortbestandteil WIKI beginnen. Auf Wiking und Wikinger Marken wurde bei der Aufstellung verzichtet. 1. Wikinews IR Marke: 848243 Klasse: 38 Schutz in: Germany , Japan Inhaber: Wikim
Dreifacher Erfolg für Metro
MarkenBlog / Drei erfolgreich abgeschlossene Widerspruchsverfahren hat die Metro AG in Kalenderwoche 46 zu verzeichnen. Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlichte die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister. Widerspruch w
Gegenstandswert bei Markenrechtsverletzungen
muepe.de | weblog peter müller / Die Höhe des Gegenstandswertes bei der Verletzung von Markenrechten richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 Euro, so der Bu
HABM: Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren Um das Widerspruchsverfahren zu straffen, hat das Amt eine Reihe von Änderungen sowohl bei der Zulässigkeitsprüfung als
Lady Di - Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr
Marke Gelbe Seiten gelöscht?
MarkenBlog / Nach Informationen von Spiegel online hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarken Gelbe Seiten und Yellow Pages gelöscht. Gemäss einer Presseinformation der GoYellow Media AG, die für die Löschungsanträge gegen die Marken verantwortl
MDR teilt Marke mit dem ZDF
MarkenBlog / Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR teilt die Wort-/Bildmarke KI.KA KOCH CHARTS (Registernummer: 302 52 480) mit dem ZDF. Bis zur Veröffentlichung der Übertragung durch das Deutsche Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche befand sich die Mark
Deutsche Welle pages in Klingon/Deutsche Welle auf Klingonisch
Transblawg / Deutsche Welle hat ab 13. September als 31. Sprache Klingonisch hinzugefügt. Hier die Startseite. Es gibt einige weitere Links zum Erlernen der Sprache und auch ein Quiz. Deutsche Welle’s Klingon pages have links to German and ‘Engli
Keine Anwaltskostenerstattung nach Streit um Wehrdiensttauglichkeit
Rechtblog / Ein Wehrpflichtiger kann nach erfolgreichem Widerspruch gegen seinen Musterungsbescheid nicht notwendigerweise die Erstattung von Anwaltskosten verlangen. Dies entschied kürzlich die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Koblenz. Die Erstattung von Anwa
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke „POST“
IP|Notiz / BGH Urt. v. 5.06.2008 - I ZR 169/05 und I ZR 108/05 Der BGH hat heute in zwei Entscheidungen über den Schutz der Marke “POST” entschieden. Darin wehrte sich die Deutsche POST AG gegen die Konkurrenten „Die Neue POST” und die „
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