Widerspruch und Rechtsbehelf im LVA-Verfahren
am 13.09.2005 von http://log.handakte.de/Die Landesversicherungsanstalten weisen auf ihrer Internetsite auf die Möglichkeiten hin, die Versicherte gegenüber der Rentenversicherung bei Ablehnung einer Leistung haben. Es werden die verschiedenen Rechtsbehelfe vorgestellt und es …
Landesversicherungsanstalten
Handakte WebLAWg / Die mit sieben Mio. Versicherten zu den größten Landesversicherungsanstalten Deutschlands gehörende LVA Rheinprovinz hat ihr ehemaliges Papierarchiv mit einer BSI-zertifizierten (Bundsamt für Sicherheit in der Informationstechnik) Digitalisierung…
Neues Logo, neuer Name
Handakte WebLAWg / Auf der Internetsite www.ihre-vorsorge.de weisen die Landesversicherungsanstalten, die Bahnversicherungsanstalt und die Seekasse auf die zum 01.10.2005 stattfindende Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung hin. Ein neues Logo wird ein…
BVerwG 10 B 31.05
Bundesverwaltungsgericht / Der von den Antragstellern ausdrücklich als außerordentliche Beschwerde eingelegte Rechtsbehelf ist unzulässig. Mit ihm wenden sich die Antragsteller gegen den Beschluss des Senats vom 30. März 2005 (BVerwG 10 B 11.05), der seinerseits bereits d…
DRB gegen Untätigkeitsbeschwerdengesetz
Handakte WebLAWg / Der Referentenentwurf eines Gesetzes über Rechtsbehelfe bei Verletzungen des Rechts auf ein zügiges gerichtliches Verfahren (Untätigkeitsbeschwerdengesetz) wird vom Deutschen Richterbund (DRB) abgelehnt. (U.a.) bezweifelt der DRB, ob sich aus der…
Seit 01.10.2005: Deutsche Rentenversicherung Bund
Lichtenrader Notizen / Ab heute ist der Rentenversicherungsträger die DRV Bund, die sich aus der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) und dem Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) zusammensetzt und in Zukunft neben ihrer Funktion als Rentenversi…
Rente und Arbeitslosigkeit
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Rentenversicherung behandelt auf ihrer Internetsite als Thema des Monats: Arbeitslosigkeit und Rente. Bei der Abhandlung geht es um Fragen, unter welchen Voraussetzungen Arbeitslosengeldbezieher versichert sind, wie sich die Zeiten des…
Rente und Steuerpflicht
Handakte WebLAWg / Auf der Internetsite www.ihre-vorsorge.de wird seit Anfang des Jahres auf die Steuerpflicht der Rentenzahlungen hingewiesen. Bei dem Internetauftritt handelt es sich um eine Initiative der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung und der Deut…
Sicherheitsleistung bei Vollstreckung eines angefochtenen Urteils nach LugÜ
KunzOBlog / Wenn gegen eine nach LugÜ zu vollstreckende Entscheidung im Ursprungsstaat ein ordentlicher Rechtsbehelf eingelegt wurde, kann das Gericht, bei welchem ein Rechtsbehelf gegen eine Vollstreckbarerklärung nach LugÜ hängig ist, die Vollstreckung nic…
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