Widerrufsrecht im E-Commerce

1. Grundsätzliches Nach § 312 d Abs. 1 BGB hat der Verbraucher gegenüber dem Unternehmer ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Der BGH hat in seinem Urteil vom 03.11.2004 (VIII ZR 375/03) auch richtigerweise festgestellt, dass dies auch für sog. Online- Auktionen gilt. Die Online Auktion ist eigentlich keine richtige Versteigerung im rechtlichen Sinne, sondern ein Kaufvertrag mit vorweggenommener Annahmeerklärung des Verkäufers.

2. Widerrufsbelehrung Der Verbraucher ist über sein Widerrufsrecht rechtzeitig vor Abschluss des Vertrages in einer den eingesetzten Fernkommunikationsmitteln entsprechenden Weise klar und verständlich zu informieren. (§ 312 c Abs. 1 BGB) Nach dem OLG Hamm ist der Informationspflicht nicht Genüge getan, wenn man in einem ebay-Angebot über den Link “mich” zu der Widerrufsbelehrung gelangt. Danach sollte eine wirksame Widerrufsbelehrung bereits im Angebotstext erscheinen, denn der Widerruf ist nach dem OLG Hamm “kaufbezogen und nicht verkäuferbezogen”.

3. Umgehung Weiterhin stellt sich die Frage, ob man auf Verkäuferseite den Folgen des Widerrufes entgehen kann. Wird der Vertrag über ebay abgeschlossen und auch wi…