Widerrufsbelehrung und Anbieterkennzeichnung durch einen Link? Ja!
am 10.06.2005 von http://www.law-blog.de/Ein interessantes und erstaunlich liberales Urteil (PDF-Download) zur Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben hier: Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Webseiten ausgestaltet werden müssen, hat das LG …
Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung
Handakte WebLAWg / Ein interessantes und erstaunlich liberales Urteil zur Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben hier: Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Webseiten ausgestaltet werden müssen, hat das LG Traunstein am 18.5.2005 unter dem AZ 1HK …
LG Traunstein: Widerrufsbelehrung + Impressum durch Link ausreichend?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Traunstein (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 1 HK 5016/04 - PDF via Law-Blog) hatte darüber zu urteilen, ob es im Rahmen einer eBay-Auktion ausreichend ist, wenn der gewerbliche Verkäufer nicht unmittelbar auf der Versteigerungsseite selber die ges…
eBay: Belehrung über gesetzliches Widerrufsrecht
BERLIN BLAWG / Nach einem Beschluss des LG Bochum vom 30.11.2005 - AZ: 13 O 147/05 - müssen eBay-Händler, die gesetzlich verpflichtet sind, den Verbraucher über sein Widerrufsrecht zu belehren, die Belehrung in unmittelbarer Nähe zu dem Angebot platzieren. Nich…
BGH zur Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach TDG und MDStV
BERLIN BLAWG / Der BGH hat in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (I ZR 228/03) über die Anbieterkennzeichnung von Webseiten nach § 6 Teledienstgesetz (TDG) und § 10 des Staatsvertrags über Mediendienste (MDStV ) entschieden. Danach genügt es,…
eBay: neue Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer
MCNeubert lawblog / Ab 01. April 2008 gelten bei eBay neue Richtlinien für Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer : http://pages.ebay.de/gewerblicheverkaeufer/ Anbieterkennzeichnung, Widerrufsbelehrung und AGB werden dann - soweit hinterlegt - automatisch eingeblen…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links “Kontakt” und “Impressum”), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit un…
LG Traunstein zur Gestaltung von Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Ebay
Law-Blog / Das nachstehend im Volltext wiedergegebene Urteil wurde bereits auf dem Law-Blog besprochen. Es befasst sich mit der Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben gewerblicher Anbieter auf Ebay ausgestaltet werden können. Dabei geht es um die Widerrufs…
LG Kempten (Allgäu): Pflicht zur Angabe der Telefaxnummer in einer Widerrufsbelehrung? - Die Angabe der Telefaxnummer bei der Formulierung einer Widerrufsbelehrung ist nur fakultativ ausgestaltet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG kann bei berechtigter Abmahnung im Sinne des § 8 UWG Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. Voraussetzung hierfür ist ein nicht nur unerheblicher Verstoß im Sinne von § 3 UWG. Dabei ist ein Na…
Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link “mich” erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (fr…
Widerrufsbelehrung – neues Muster ab 01.04.2008
maas_rechtsanwälte / Es ist soweit, das Bundesjustizministerium hat nach Vorlage eines Diskussionsentwurfs vom 16. November 2007 zur Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrung (Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoV) nun eine abgeänderte Fassung der Musterbelehrung zum 1. April…
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