Widerrufsbelehrung bei ebay
am 04.01.2005 von http://www.auchrecht.de
Nachdem erst vor kurzem durch den BGH festgestellt worden ist, daß bei Onlineauktionen die fernabsatzrechtlichen Vorschriften gelten, gibt es nun ein weiteres Urteil, welches sich mit der konkreten Ausgestaltung der Belehrung als solcher auf den Seiten des Verkäufers befaßt.
Nach einem durch die Wettbewerbszentrale veröffentlichten Urteil des LG Bielefeld v. 8.10.2004 ist es nicht ausreichend,
Widerrufsrecht bei ebay
Jurabilis / Damit dürfte die Frage nun geklärt sein: Auch bei ebay-Versteigerungen besteht ein Widerrufsrecht nach § 312d BGB. So hat heute der BGH entschieden. …
OLG Hamm - Widerrufsbelehrung bei ebay
auchRecht.de / Nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamm ist es nicht ausreichend, wenn ein gewerblicher Verkäufer über das gesetzliche Widerrufsrecht nur unter dem Punkt mich auf der Seite Angaben zum Verkäufer hinweist. Auf das Widerrufsrecht müsse vielmehr …
Ebay und die leidige Widerrufsbelehrung
Feder-und-Paragraph.de / Noch immer versuchen einige Ebay-Händler sich vor den ach so leidigen Fernabsatzangaben in ihren Auktionstexten zu drücken. Insbesondere die Platzierung der Widerrufsbelehrung sorgt immer wieder für gerichtliche Auseinandersetzungen.Das OLG Hamm h…
ebay: Textform der Widerrufsbelehrung
MCNeubert lawblog / Bei ebay handelnde Unternehmer müssen ihren Kunden, die Verbraucher sind, ein Widerrufs- oder Rückgaberecht einräumen. Dies ist nunmehr unstreitig und ebay bietet seinen Mitgliedern auch entsprechende Textbausteine zur Verwendung an. Geklärt ist…
Widerrufsbelehrung bei Verbrauchergeschäften
Blickpunkt Recht & Steuern / Bei bestimmten Geschäften mit Verbrauchern (etwa bei Finanzierungsgeschäften oder Fernabsatzgeschäften) steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Hierüber muss er vom Verkäufer belehrt werden. Für diese Widerrufsbelehrung hat das Bundesjusti…
Neues zur Widerrufsbelehrung -Teil 2
auchRecht.de / Das Kammergericht Berlin geht in einem Beschluß vom 18.7.2006 davon aus, daß die Veröffentlichung der Belehrung vor Vertragsschluß auf der eigenen Webseite zum einen nicht der erforderlichen Textform genügt, weil gem. § 126b BGB dazu die Speich…
eBay: Belehrung über gesetzliches Widerrufsrecht
BERLIN BLAWG / Nach einem Beschluss des LG Bochum vom 30.11.2005 - AZ: 13 O 147/05 - müssen eBay-Händler, die gesetzlich verpflichtet sind, den Verbraucher über sein Widerrufsrecht zu belehren, die Belehrung in unmittelbarer Nähe zu dem Angebot platzieren. Nich…
Widerruf bei eBay-Geschäften
Blickpunkt Recht & Steuern / Grundsätzlich beträgt die Widerrufsfrist bei Fernabsatzgeschäften zwei Wochen. Bedingung hierfür ist jedoch, daß dem Verbraucher eine entsprechende Widerrufsbelehrung spätestens mit Vertragsschluß in Textform bekannt gegeben wird. Dies ist bei…
Widerrufsfrist mal wieder
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Hamm hat der ausufernden Rechtsprechung zur Widerrufsbelehrung bei Online angeschlossenen Verträgen eine neue Entscheidung hinzugefügt: Die beanstandete Klausel “Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung” in ihre…
Hanseatisches OLG: Werterssatzklauseln & eBay-Handel - Eine erst nach Auktionsende in Textform erteilte Belehrung über eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers bei Verschlechterung der Ware im Fall des Widerrufs genügt den Informationspflichten de
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine im Zusammenhang mit Online-Auktionen bei eBay in das Internet eingestellte Belehrung genügt nicht dem Formerfordernis der Textform gemäß § 126b BGB. Dieses wird nur dadurch erfüllt, dass die Belehrung in dauerhaft verkörperter Form…
“MICH” REICHT NICHT
LawBlog / Viele gewerbliche Verkäufer bei ebay platzieren die vorgeschriebene Widerrufsbelehrung auf der “mich”-Seite. Dies ist unzulässig, zumindest wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamm geht. Unter der Rubrik “Angaben zum Verkäufer…
LG Dortmund: Zur Form und zum Inhalt der Verbraucher-Widerrufsbelehrung im Rahmen von eBay-Geschäften (hier: Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, Wertersatzpflicht bei Verschlechterung von Waren, Textform)
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei Verkäufen über die Auktionsplattform eBay ist eine ordnungsgemäße Belehrung des Verbrauchers in Textform vor Vertragsschluss ausgeschlossen. Die zusammen mit dem Warenangebot vor Vertragsschluss ins Internet gestellte Belehrung erfüllt…
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