Widerrufsbelehrung: Aufklärung über Wertersatz nicht vergessen
am 01.07.2008 von http://log.handakte.de/
Probleme und Stolperfallen gibt es in Bezug auf die Widerrufsbelehrung bekanntlich viele. So fehlen in vielen Widerrufsbelehrungen häufig wichtige Informationen und Hinweise für die Verbraucher, die nicht selten Abmahnungen von Konkurrenten nach sich ziehen.
In diesem Zusammenhang sei noch mal auf die Pflicht hingewiesen, den Verbraucher in der Widerrufsbelehrung ausführlich über das Thema Wertersatz bei Rückgabe der Ware zu informieren. …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
OLG Hamburg: Wertersatz-Klausel bei eBay doch zulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der aktuelle Streit um die Textform bei der fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung hat nicht nur auf die Dauer der Widerrufsfrist Auswirkungen, sondern auch auf die Wertersatzklausel.Denn nach § 357 Abs.3 BGB muss der Verbraucher nur dann Wertersa…
Widerrufsbelehrungen müssen auch über die wesentlichen Rechte des Verbrauchers informieren
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Bei Vertragsabschlüssen muss ein Unternehmer einen Verbraucher in bestimmten Fällen über ein bestehendes Widerrufsrecht belehren. Dies sind typischerweise sogenannte Haustürgeschäfte (§ 312 BGB) oder sogenannte Fernabsatzver…
LG Berlin: Fehlender Hinweis zur Gefahrtragung bei Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss im Fernabsatz ist nicht abmahnfähig, Urt. v. 2.8.2007, Az. 96 O 138/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Das LG Berlin hat am 2.8.2007 entschieden, dass das Fehlen eines Hinweises zur Gefahrtragung des Unternehmers bei der Rücksendung der Ware nach Widerruf nicht abgemahnt werden kann. Der abgemahnte Händler hatte in der vor Vertragsschluss zur Verfü…
Ist die Wertersatzklausel für bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme bei ebay-Verkäufern zulässig?
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Wie kürzlich berichtet ist die Frage offen, ob die Bereitstellung der Widerrufsbelehrung im Internet innerhalb des jeweiligen Auktionsangebots die Textform iSd. § 126b BGB erfüllt. Deshalb ist es ebenfalls ungeklärt, ob gewerbliche Verkäufer bei…
Neuer Entwurf der Muster-Widerrufsbelehrung misslungen
Handakte WebLAWg / Das Thema des Widerrufsrechts im E-Commerce ist schon seit langer Zeit ein Trauerspiel für die meisten Online-Händler und Shopbetreiber. Das Ziel des Widerrufsrechts ist es schließlich, den Kunden über seine Rechte und Pflichten zu informieren. E…
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung nun doch nicht abmahnfähig?
Handakte WebLAWg / Fehler bezüglich der Widerrufsbelehrung lauern für Online-Händler häufig an jeder Ecke. So galt auch die Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung als sicherer Abmahngrund. Nun hat das LG Lübeck in einem aktuellen Urteil vom 22.04.200…
» KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss vom 09.11.2007, Aktenzeichen: 5 W 276/07 - Urteile-Sammlung von Juraforum.de
KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss vom 09.11.2007, Aktenzeichen: 5 W 276/07 .:. Juraforum.de
» W&B Anwälte » Widerrufsbelehrung: Aufklärung über Wertersatz nicht vergessen
" /> <meta name="keywords" content="" /> <link rel="stylesheet" href="http://www.wb-law.de/css/style.css" type="text/css" media="screen" /> <link rel="altern…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
