Widerliche Politik
am 16.08.2006 von http://www.jurabilis.de
Eigentlich könnte es einem ja egal sein, weil man das Spiel kennt (und mittlerweile weitgehend resigniert hat). Wenn eine Partei es aber in einem Anflug tollkühner Dreistigkeit allzu weit treibt, muss man das ansprechen: Die erklärte ÖPNV-Partei Bündnis 90 / Die Grünen polemisiert gegen die angeblich unwirtschaftliche U55 in Berlin. An sich nichts Meldenswertes, muss man sich doch irgendwie als Oppositionspartei bemerkbar machen.
Das Widerliche daran ist, dass natürlich auch die Grünen ganz genau wissen, dass die U55 nicht deshalb in Betrieb genommen werden muss, weil eine Insel-U-Bahn mit drei Bahnhöfen …
Widerlich
Jurabilis / Wie mir berichtet wurde, hat Bayern ein langfristig angelegtes Schutzkonzept. Richtig ist aber wohl auch, dass in den beiden vergangenen Jahren die ursprünglich dafür vorgesehenen Mittel gekürzt wurden, sagte Schröder dem Münchner Merkur. Nun …
Die gr0ße K0aliti0n muss beendet werden, WEIL
Panorama / Die große Koalition muss beendet werden, WEILwir sonst bei einer Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Bundeskanzler Lafontaine mit einem Juniorpartner SPD haben werden.2005 wurde doch nur deshalb vorgezogen gewählt, weil Schröder durch den Wahlkamp…
All die guten Vorsätze
Rechtseinblicke / Zu Beginn des Referendariats habe ich natürlich einige gute Vorsätze gehabt. So habe ich mir fest vorgenommen, dass ich von Beginn an sehr viel materielles Recht wiederholen werde, jede AG-Stunde vor- und nachbereiten werde. Insgesamt habe ich mir…
Echo im Blätterwald
Jurabilis / Die Entscheidung des BVerfG führt zu Schwermut im Berliner Blätterwald:Die Entscheidung der Verfassungsrichter klingt logisch, Juristen können sie nachvollziehen. Aber sie ist eine Katastrophe. Die Folgen für Berlin werden verheerend sein und…
anweisungsgemäß
kleinstbuden-mechanic / anruf der sekretärin eines mandanten: ihr fax funktioniert nicht. doch, tut es. bekomme ständig faxe, steht neben mir. ich habe an die 123465 das fax geschickt, da geht aber kein fax dran. das ist richtig, das da kein fax dran geht, weil u…
Akten gehen ihren Weg
LawBlog / Irgendwie hatte ich es schon geahnt, dass es mir im Fall mit der Anwaltsverhinderung auch am Montag verwehrt sein wird, einmal persönlich Argumente gegen den Haftbefehl vorzutragen. Der Termin ist abgesagt. An sich ist der Grund nicht unerfreulich.…
BaföG und Bucerius Law School
walfischbucht / Abgesehen von der total neben der Sache liegenden Eingangsfrage ist dieser Artikel in der mopo von gestern nicht ganz uninteressant. Zum einen, weil wir erfahren, dass der Anteil von BAföG-Empfängern (gleich welcher Höhe das BaföG ist) unter…
» Wahlplakate: Klinsmann-Berater erwägt juristische Schritte gegen SPD - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Jürgen Klinsmann - ein bekennender Genosse? Auf Wahlplakaten in Berlin wirbt ein Mann, der dem Ex-Bundestrainer zum Verwechseln ähnlich sieht, für die SPD. Das passt seinem Berater nicht. Er erwägt deshalb juristis…
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