Wider das Grundgesetz
am 24.05.2005 von http://www.jurabilis.deEx-Verfassungsrichter Ernst Benda wirft Gerhard Schröder im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vor, mit einer unechten Vertrauensfrage dem Geist des Grundgesetzes zuwider zu handeln. Wenn jemand gegen die fingierte Bundestagsauflösung klagt, könnte es eng für …
Ex-Verfassungsrichter Benda wird 80 Jahre alt
Jurabilis / Um ein Haar hätte ihn sein großes Hobby, das Segeln, das Leben gekostet. Bei einem Wendemanöver während eines Atlantiktörns vor fünf Jahren verletzte sich der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Benda, schwer am Kopf. «Ic…
Selbstauflösung des Bundestags über die Vertrauensfrage
Jurabilis / Beck Aktuell hält ein paar Literaturhinweise vor: BVerfG, Voraussetzungen der Bundestagsauflösung gem. Art. 68 GG, NJW 1983, 735 (= E 62, 1) Püttner, Vorzeitige Neuwahlen - ein ungelöstes Reformproblem, NJW 1983, 15 Schneider, Sibyllinisch ode…
Das geht so alles nicht
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsrechtler Ernst Benda über die Vertrauensfrage, die Freiheit des Bundespräsidenten und Widersprüche in Gerhard Schröders Argumentation. Ein lesenswerter Beitrag in der Welt.…
Klarheit
muepe.de | weblog peter müller / Die Vertrauensfrage von Gerhard Schröder war gar nicht unecht, sie war lediglich auf Auflösung gerichtet. Na dann. (zur PM des BVerfG - 2 BvE 4/05 und 2 BvE 7/05)…
Bundestagsauflösung - Literaturhinweise
Andere Ansicht / Im 129.753.281. Beitrag zur Auflösung des Bundestages abschließend ein paar Hinweise zur Debatte in der Literatur * BVerfG NJW 1983, 736 * Besprechung von BVerfGE 2 BvE 1/83 von Gusseck, NJW 1983, 721 Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bu…
Warum Köhler Nein sagen muss
Jurabilis / Deutschland erlebt ein politisches Dilemma: Alle wollen Neuwahlen. Doch die Art und Weise, wie Kanzler Schröder die Auflösung des Bundestages herbeiführen will, ist verfassungsrechtlich höchst fragwürdig. Bundespräsident Köhler sollte bei se…
Staatsrechtler rät zu Gelassenheit
Handakte WebLAWg / Bundeskanzler G. Schröder hat sich vorgenommen, im Wahlkampf aus dem Amt gedrängt zu werden. Ein Rücktritt würde gar nicht in seinen Lebensplan passen. Doch der von ihm gewählte Weg über eine mehr oder weniger fingierte Vertrauensfrage ist ein…
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