Wichtig!
am 14.07.2006 von http://www.lawblog.de“Wichtige Informationen.” Wie ich das hasse, wenn meine Bank solche Sprüche auf Briefumschläge druckt. Und dann Werbung aus dem Kuvert fällt. …
Wichtig
muepe.de | weblog peter müller / Wie Google nur immer an solche Neuigkeiten kommt:
6 Richtige
MarkenBlog / Die Wortmarke 6 Richtige (Registernummer 394 10 418) hat den Inhaber gewechselt. Die Marke beansprucht in den Nizzaklassen 30, 32 und 33 Schutz für Kaffee, Tee, Kakao; Bier; alkoholfreie Getränke; Wässer und alkoholhaltige Getränke (außer Bier)
Vorsichtig
Juristisches und Sonstiges / Ich war gestern im IKEA. Dort wollte ich eigentlich einen Ersatzteil kaufen, was mir leider nicht gelungen ist. Dafür wurde ich Zeuge eines wirklich vorsichtigen Kunden. Der hatte eine ganze Menge Einzelteile (für Schränke od. ähnliches ?) erwor
OLG Frankfurt a.M.: Hinweispflichten bei TV-Werbung mit Geld-zurück-Garantie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.10.2006 - Az.: 6 U 73/06: PDF) hatte über die Hinweispflichten bei einer TV-Werbung mit einer Geld-zurück-Garantie zu entscheiden.Die Beklagte warb für ihre Produkte (Mineralwasser) im Fernsehen und wies dabei au
Der papierlose Versicherungsvertrag (2)
RA-Blog / Heute erhalte ich ein Schreiben der Bank, welche meinem Mandanten einen papierlosen Versicherungsvertrag untergejubelt und dafür seit einigen Jahren Beiträge von dessen meist unbeaufsichtigtem Konto abgebucht hatte. Ich hatte den Vergleichsvorschla
Ich hasse Formularsammlungen
Andere Ansicht / Erkenntnis Nr. 1 Ref 3/07. Da hat man sich für teures Geld eine gekauft - und dann passt das Formular nicht. Ich muss einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gem. § 233 ff. ZPO zurückweisen und einen Einspruch gegen ein VU verwer
Gericht stärkt Mieter-Rechte
Handakte WebLAWg / Mieter können Geld zurückverlangen, das sie irrtümlich auf eine verspätete Nebenkostenabrechnung des Vermieters gezahlt haben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Hat ein Vermieter die Abrechnung erst nach Ablauf der dafür vorgesehe
Udo Vetter verbittet sich Trackbacks
37sechsBlog / Ich glaube, ich bin gemeint: Falls also es noch jemand für nötig hält, dumme, meist überhebliche und teilweise sogar beleidigende Sprüche dazu abzusondern, dass dies alles schon mal irgendwo im Netz erwähnt war, wird auch dieser Kommentar gel
Machtlos gegen Abbuchungen?
MCNeubert lawblog / Abbuchung trotz Widerruf - Lastschrift ohne Einzugsermächtigung Einer Mandantin werden im Lastschriftverfahren immer wieder monatliche Beiträge von ihrem Konto abgebucht, obwohl sie der Auffassung ist, dass der Abbuchende dazu nicht mehr berechtigt
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