W.i.b.a.S. und Wiefelschnüff - das Ende einer wunderbaren Freundschaft?
am 16.04.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Dieter Wiefelspütz hat zwar die Pläne unseres Oberschnüfflers zur Online-Durchsuchung unterstützt (vielleicht auch deswegen, weil er von der Technik ebenso wenig Ahnung hat, wie W.i.b.a.S. und der Rest der Regierung und andere Applaudanten), aber bereits bei der Bilderspeicherei und Verdatung schießt er quer (vgl. hier) und nun will er auch den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht mitmachen, wie taz berichtet.
„Innenminister Wolfgang Schäuble will mit neuen Leitlinien den Einsatz der Armee im Innern festschreiben. Der Vorstoß des CDU-Politikers stieß gestern auf Widerstand beim Koalitionspartner SPD. Es gibt überhaupt keinen …
Schäuble ist ein Überzeugungstäter
RA J. Melchior, Wismar / Die wunderbare Freundschaft zweier Schnüffelfans scheint wirklich langsam zu Ende zu gehen, hierauf deuten auch Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, in der Passauer Neuen Press…
Nicht verzagen, Dieter fragen !
RA J. Melchior, Wismar / Die Seite abgeordnetenwatch.de dürfte inzwischen vielen bekannt sein. Während der Oberschnüffelminister sich allerdings strikt weigert, die hier eröffnete Möglichkeit einer direkten Diskussion zwischen Bürgern und Polit…
Schäuble will Militär im Innern einsetzen
RA J. Melchior, Wismar / Wie der Berliner Morgenpost zu entnehmen ist, will W.i.b.a.S. nicht nur die Bürger ausspionieren, sondern auch die Bundeswehr im Rahmen einer „umfassend neuen Strategie für die Sicherheit Deutschlands im Innern einsetzen. Natü…
Keine Bundeswehr im Innern
Bundesjustizministerium / Nach einer entsprechenden Berichterstattung in den Sonntags-Zeitungen erklärt die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: „Eine Grundgesetzänderung, die der Bundeswehr generell einen Einsatz im Inneren ermöglicht, ist nicht gep…
Wiefelspütz - wirr
RA J. Melchior, Wismar / sz-online berichtet: „Wiefelspütz warnte, die Gewichte zu verschieben. Das Risiko eines Bürgers, Opfer eines terroristischen Anschlags zu werden, sei tausend Mal niedriger als Opfer eines Straßenraubs, Betrugs oder eines ander…
Wiefelspütz + Schäuble - Die große Schnüffelkoalition
RA J. Melchior, Wismar / Heise online berichtet: „Auf eine Anfrage der Grünen hatte das Bundesinnenministerium dann Anfang Januar mitgeteilt, dass für die Programmierung der Software zwei Programmierstellen notwendig seien, die teils aus laufenden Mitteln,…
» taz 17.4.07 Innere Sicherheit: Streit um Leitlinie
taz, die tageszeitung 17.4.2007Inland1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nachrichten,…
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