Personalsuchmaschinen: Erste Verbotsurteile gegen Yasni & Co.
beck-blog | 31. Oktober 2009 — Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen …
Ein interessantes neues Urteil kommt vom OLG Hamm (Urteil vom 18.06.09, Az.: I-4 U 53/09), zur Frage eines Wettbewerbsverstoßes durch Suchmaschinenmanipulation. Der eigentlich kritische Punkt war das konkrete Wettbewerbsverhältnis. Dieses versucht das OLG Hamm aus dem Umstand abzuleiten, dass die Verfügungsbeklagte - die YASNI GmbH - Suchmaschinenergebnisse zu Lasten des Verfügungsklägers manipuliert hat, was zu einem Abfall der Attraktivität der Website des Verfügungsklägers geführt habe und sich außerdem beide Parteien um entgeltliche Werbeaufträge bemühen. Diese Argumentation halte ich für problematisch, weil das Wettbewerbsverhältnis mit der Verletzungshandlung begründet wird, was an die Schweinehundtheorie erinnert. Mit der Begründung des OLG Hamm lässt sic…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. Juli 2009 auf http://www.internet-law.de/.
beck-blog | 31. Oktober 2009 — Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen …
Internet-Law | 23. Februar 2010 — Ein neues Urteil des OLG Hamm vom 12.11.2009 (Az.: 4 U 93/09) zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen ist auch für …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Oktober 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 16.12.2008, Az. 4 U 173/08 § 8 Abs. 4 UWG Das OLG Hamm hat in dieser Entscheidung, aus der wir bereits…
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. April 2010 — Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hat erneut zum Richtervorbehalt und zu Gefahr in Verzug Stellung genommen und die NRW-Justizverw…
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — Vertraglich begr??ndete Kirchenbaulasten der ehemaligen Gemeinden in der sp??teren DDR sind nicht auf die nach der Wende errich…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 17.03.2009 4 U 167/08 Mit diesem Urteil hat das OLG Hamm klargestellt, dass die Werbung in einem Online-Shop …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Juni 2010 — OLG Hamm Urteil vom 18.05.2010 4 U 36/10 Das OLG Hamm hat entschieden, dass es einem Reiseveranstalter nicht erlaubt ist, in Bezug…
Internet-Law | 9. Juni 2009 — Das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 28.04.2009 - 4 U 216/08) vertritt die Ansicht, dass für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnun…
Internet-Law | 27. Juli 2011 — Sog. Unternehmenskennzeichen (Firmennamen, besondere Bezeichnungen eines Geschäftsbetriebs) genießen Schutz nach dem Markengese…