BGH: Hermes-Werbung unzulässig – zur Irreführung bei Paketpreisvergleichen
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
Der Bundesgerichtshof hat in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen vom 07.07.2011 (I ZR 181/10 – Frühlings-Special; I ZR 173/09 – 10% Geburtstags-Rabatt) die im Wettbewerbsrecht umstrittene Frage geklärt, ob die Verlängerung befristeter Rabattaktionen irreführend ist. Nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist eine Werbung u.a. irreführend, wenn sie unwah…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. Januar 2012 auf http://www.mkvdp.de/.
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. Oktober 2010 — 1. Bei der Werbung mit einem befristeten Preisvorteil (hier: "Frübucherrabatt") muss sich die die Irreführung begründende Unrichti…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Juli 2009 — 1. Bei einem Preisnachlass in Form eines Gutscheins, der unter bestimmten, Rahmen einer Werbung mitgeteilten Bedingungen gewährt w…
Das Blog für IT-Recht | 17. Januar 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die nachträgliche Verlängerung eines zeitlich befristeten Jubiläumsverkaufs eine …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Juli 2009 — 1. Bei einem Preisnachlass in Form eines Gutscheins, der unter bestimmten im Rahmen einer Werbung mitgeteilten Bedingungen gewährt…
Bundesjustizministerium | 7. Juli 2004 — Heute ist die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden ( einsehbar unte…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. März 2007 — 1. Preisnachlässe sind betragsmäßig oder prozentual festgelegte Abschläge vom angekündigten oder allgemein geforderten Preis. Der …
ipweblog.de | 1. Februar 2012 — BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 – I ZR 181/10 – Frühlings-Special Amtlicher Leitsatz (UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2): Ein Reiseverans…
Kanzlei Hans-Hermann Hellmann | 8. April 2012 — In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamm die Werbung eines Autoverkäufers mit einem pauschalen Preisvorteil von 4000€ …
Kanzlei Dr. Schenk | 3. Januar 2012 — In den letzten Monaten gab es mehrere Gerichtsentscheidungen, worin verlängerte Rabattaktionen von diversen Onlinehändlern al…