Wettbewerbsrecht
Kanzlei Dr. Schenk | 21. Februar 2008 — Das Werben eines Möbelhauses mit Rabatten ist unzulässig, wenn das Möbelhaus innerhalb von sechs Tagen den Ausgangspreis angehoben…
Ein großer Baumarkt warb in den letzten Tagen damit, dass Winterreifenpreise gegenübergestellt wurden ab einem Preis von 19.99 €. So weit, so gut, jedoch wurde an den No-Name Reifen des Baumarktes das TÜV-Zeichen derart platziert, dass der Verbraucher davon ausgehen konnte, bei den Reifen handelt es sich um besonders geprüfte oder zertifizierte Ware. Das hier verwendete Prüfzeichen mit der ISO-Norm 9001 darf jedoch nicht derart abgebildet werden, da es keine Produktzertifizierung dokumentiert, sondern lediglich die Zertifizierung eines Qualitätsmanagement-Systems beschreibt. Diese Klassifizierungen sind dem durchschnittlichen Verbraucher nicht bekannt, daher wird dieser durch die vorliegende Art von Werbung i…
» Vollständiger ArtikelErschienen 3. November 2011 auf http://www.dr-schenk.net/.
Kanzlei Dr. Schenk | 21. Februar 2008 — Das Werben eines Möbelhauses mit Rabatten ist unzulässig, wenn das Möbelhaus innerhalb von sechs Tagen den Ausgangspreis angehoben…
Kanzlei Dr. Schenk | 19. Dezember 2011 — Das Landgericht Köln (vom 06.10.2011, Az. 31 O 205/11) hat über Prospektwerbung für Lebensmittel mit Testurteilen entschieden…
Kanzlei Dr. Schenk | 3. Februar 2011 — Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.12.2010, Az.: I-4 W 121/10 hat entschieden, dass die Werbung für Textilien mit einer Echtheitsgaran…
Kanzlei Dr. Schenk | 2. November 2010 — Das OLG Hamm, Urteil vom 04.05.2010, Az.: 4 U 32/10 hat entschieden, dass die Werbung Lieferung "frei Haus" eine irreführende Wer…
Kanzlei Dr. Schenk | 3. November 2011 — Das OLG Koblenz bestätigte mit Urteil vom 10.08.2011, Az. 9 U 163/11, dass die Werbung mit der Eigenschaft „CO2-neutral“ wett…
Kanzlei Dr. Schenk | 29. Dezember 2008 — Kurzmitteilung: Für die Verbrauchereigenschaft im Sinne des § 13 BGB kommt entscheidend darauf an, zu welchem Zweck die Ware erwo…
Kanzlei Dr. Schenk | 14. Juli 2008 — Das OLG Stuttgart hat in seiner Entscheidung vom 17.04.2008, Az.: 2 U 82/07 als Berfufungsinstanz festgestellt, dass eine Zeitungs…
Kanzlei Dr. Schenk | 10. Januar 2011 — Befindet sich eine Webpseite noch in Vorbereitung und taucht auf der Seite etwa ein Baustellenschild mit entsprechenden Hinweis au…
Kanzlei Dr. Schenk | 24. Mai 2011 — Das AG Frankfurt, Urteil vom 01.02.2010, Az.: 30 C 2353/09-75 hat festgestellt, dass es sich bei dem einmaligen download bzw. uplo…
Kanzlei Dr. Schenk | 22. November 2010 — Das Oberlandesgericht Nürnberg, Urteil vom 26.10.2010, Az. 3 U 914/10 hat die Werbung eines Lebensmitteldiscounters aus Nord-Ba…