B2B Werbung per Telefonanruf (Kaltakquise)
NIETZER & HÄUSLER | 13. Februar 2011 — Für insbesondere Dienstleistungsunternehmen stellt sich oft die Frage “dürfen unsere Mitarbeiter potentielle Kunden einfach anr…
(Wettbewerbsrecht) BGH vom 3.3.2011: Keine unzumutbare Belästigung durch Kreditkartenübersendung (I ZR 167/09)
Gemäß § 7 Abs.1 UWG ist eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, unzulässig. Dies gilt insbesondere für Werbung, obwohl erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer diese Werbung nicht wünscht.
In einem aktuell vom BGH entschiedenen Fall hatte ein Bankunternehmen Kunden, die Konten unterhielten, unaufgefordert VISA Karten übersandt, die bereits mit dem Namen des jeweiligen Kunden versehen waren. Die Klägerin, eine Verbraucherzentrale, sah darin eine …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Irreführung , Visa , Belästigung , Beeinflussung , übersendung Kreditkarte
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 11. August 2011 auf http://www.ra-juedemann.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BGH: Kreditkartenübersendung - Die einmalige unaufgeforderte Übersendung einer bereits auf den Namen des Empfängers ausgestellten …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 19. Juni 2011 — 1. Belästigend im Sinne von § 7 Abs. 1 ist eine geschäftliche Handlung, die dem Empfänger aufgedrängt wird und die bereits wegen i…
BGH: Hermes-Werbung unzulässig – zur Irreführung bei Paketpreisvergleichen
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
Schadenersatz im Wettbewerbsrecht
BERLIN BLAWG | 20. Dezember 2009 — Wer von der lieben Konkurrenz wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen wird, sieht …
OLG Nürnberg: Unzulässige Werbung
IT-Blawg | 28. November 2005 — Jeder kennt diesen Button im Online-Shop: Klicken Sie hier, um das Produkt einem Freund zu empfehlen! Ist in dieser E-Mai…
LG Bonn: Zusendung ungewollter Auftragsbestätigungen nach Werbeanruf wettbewerbswidrig - Die Zusendung von Auftragsbestätigungen, …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. Oktober 2007 — 1. Die Zusendung von Auftragsbestätigungen, denen kein Vertragsschluss zugrunde liegt, sondern ein Telefongespräch mit für die Bek…
Die Reichweite der Einwilligungserklärung in die E-Mail-Werbung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. März 2011 — Gemäß § 7 UWG ist eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, unzulässig…
Die unzumutbare Werbung – ohne Einwilligung besser nicht!
Datenschutzbeauftragter | 20. Mai 2011 — Dass Werbung noch immer von einer Vielzahl von Händlern unverlangt versendet wird, ist nichts Neues – die rechtliche Zulässig…
LG Itzehoe: Warensendung trotz Widerruf ist unzumutbare Belästigung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2011 — LG Itzehoe, Urteil vom 31.03.2009, Az. 5 O 130/08 § 7 Abs. 1 und 2 Nr. 1 UWG Das LG Itzehoe hat entschieden, dass die Z…
Zur Lieferung unbestellter Waren
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. Juni 2010 — Schon seit 2002 existiert der §241a BGB, der im ersten Absatz vermeintlich einfach festhält: Durch die Lieferung unbestellter Sach…
