LG Hannover: Der Rechtsweg ist (wirklich) ausgeschlossen!
Onlinespielerecht | 10. Oktober 2011 — Diese Klausel gehört zu Gewinnspiel-Regeln wie der Satz “Diese Angaben sind wie immer ohne Gewähr” zur Bekanntgabe der Lottozah…
Von einem kuriosen Rechtsstreit berichtet das Rechtspanorama der “Presse”:
Ein Teilnehmer verklagte den Österreichischen Rundfunk auf Auszahlung einer Gewinnsumme von immerhin 100.000,–, nachdem unter Berufung auf die Teilnahmebedingungen und insbesondere auf die Tatsache, dass “Spielgewinne” aufgrund eines Glücksvertrages nicht einklagbar sind, die Auszahlung verweigert wurde. Bei dem Spiel des Radiosender Ö3 wurde verlang Seriennummern von Geldscheinen zu vergleichen und dem Inhaber eines bestimmten Scheins die vorbesagte Summe in Aussicht gestellt.
Der Oberste Gerichtshof (GZ: 2 Ob 251/06k) entsch…
» Vollständiger ArtikelErschienen 3. Oktober 2007 auf http://lawontheblog.kundp.at.
Onlinespielerecht | 10. Oktober 2011 — Diese Klausel gehört zu Gewinnspiel-Regeln wie der Satz “Diese Angaben sind wie immer ohne Gewähr” zur Bekanntgabe der Lottozah…
Law on the Blog | 14. Juli 2007 — Das Bundesministerium für Justiz lobt folgende Belohnung für die Ergreifung zweier mutmaßlicher NS-Kriegsverbrecher aus: “Für…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 27. November 2006 — CK - Washington. Eine Belohnung von $5 Mio. für Informationen zur Festnahme eines Flüchtigen versprach mit einem Dekret der Inte…
DPMS INFO | 26. Oktober 2005 — Ein Autoliebhaber, dem sein BMW in der Nacht vom 19. auf den 20.10.2005 in Horstmar bei Steinfurt gestohlen wurde, hat für Hinweis…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. Juni 2010 — GKM - Washington. Auf die fünf Millionen Dollar muss ein venezuelanischer Kopfgeldjäger nun wohl verzichten: Der ehemalige Beamt…
Jurabilis | 21. September 2005 — Nachdem der US-Senat per Übereinkunft die beliebten Filibuster-Debatten nur noch in außergewöhnlichen Fällen abbrennen will, erw…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 27. Februar 2011 — Das polnische Oberste Gericht entschied in seinem Beschluss vom 02.02. 2011, dass die Kosten einer symbolischen Andacht „Begr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2010 — AG München, Urteil vom 16.04.2009, Az. 222 C 2911/08 § 657 BGB Das AG München hat entschieden, dass dem Teilnehmer bei ei…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 3. Juni 2011 — In seinem Verfahren Az.: 12 U 1529/09 hatte das OLG Koblenz über die Wirksamkeit einer Haftungsbeschränkung in den Teilnahmebed…
ADR-Blog | 3. März 2008 — Das Contarini Institut für Mediation und die Deutsche Gesellschaft für Mediation (DGM) vergeben auch in diesem Jahr ein Sti…