Die Sch-Sch-Liste
Schnüffelblog | 13. Juni 2007 — Rechtsanwaltskollege Werner Siebers hat gestern Abend eine Idee in Sein Blog geschrieben: Die Sch-Sch-Liste. Sein Beitrag endet mi…
Ich will nicht zu denen gehören, denen man später nachsagt, man habe nicht gewarnt. Noch schreibt man sich Briefe, bald wird bestimmt gekuschelt. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann schlug in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, dass in eine Autonomendatei Täter aufgenommen werden sollen, die wegen Gewalttaten in Zusammenhang mit Demonstrationen verurteilt worden seien. "Wer Steine geworfen hat und wer gewalttätig geworden ist, wird dort aufgenommen." Ein einmaliger Verstoß gegen das Vermummungsverbot reiche dafür noch nicht. Es sei sinnvoll, bei Europol Standards festzulegen. Vorbild sei die bundesweite Datei "Gewalttäter Sport", in der nicht nur deutsche, sondern auch ausländische Hooligans erfasst seien. Diese habe sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr bewährt, erklärte Schünemann. Quelle: focus Genau das musste man erwarten. Wenn man sich ansieht, dass man in die Datei "Gewalttäter Sport" aufgenommen wird, weil man mal in der falschen Straßenbahn gesessen hat und dass man nicht einmal ordentliche Recht…
» Vollständiger ArtikelSchnüffelblog | 13. Juni 2007 — Rechtsanwaltskollege Werner Siebers hat gestern Abend eine Idee in Sein Blog geschrieben: Die Sch-Sch-Liste. Sein Beitrag endet mi…
Schnüffelblog | 12. Juni 2007 — Gerade erst war Niedersachsens Innenminister (ja, genau der Schünemann) wegen verstärkter Kennzeichenschnüffelei dumm aufgefallen,…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Mai 2008 — Endlich ist es so weit, das Verwaltungsgericht Hannover hat eins der heftigsten Willkürinstrumente der sogenannten "szenekundigen …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 18. Dezember 2008 — So mancher kam auf die Liste, weil er zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort war. Andere fanden sich dort wieder, weil - ein solch…
§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Mai 2008 — Die nach einem Bericht des NDR seit Jahren beim Bundeskriminalamt (BKA) geführte Datei 8220;Gewalttäter Sport8221; ist nach Übe…
Rechtsanwalt News | 25. August 2009 — Ich bin am Wochenende mit Freunden Kart fahren gewesen. Nachdem wir gezahlt haben teilte man uns mit, dass wir uns doch bitte n…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Mai 2008 — Das Bundeskriminalamt führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei “Gewalttäter Sport”, in der Täter gespeichert werden, die…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. November 2007 — Mit einer neuen Sextäter-Datei will Niedersachsen die Bevölkerung besser vor Rückfalltätern schützen. In den USA reichen weni…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. Juni 2006 — Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat heute in 5 Eilverfahren bestätigt, dass sich Personen, die über die Liste "Gewalttäter Spo…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 24. Mai 2008 — Das Bundeskriminalamt (BKA) führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei "Gewalttäter Sport", in der Täter gespeichert werde…
Nach den gewaltsamen Demonstrationen beim G8-Gipfel in Heiligendamm hat Niedersachsens Innenminister Schünemann eine europaweite Gewalttäterdatei gefordert.