EuG und "Werthers Original" Karamellbonbons
iuranovit | 16. November 2004 — Das Gericht erster Instanz (EuG) äußerte sich in den Rechtssachen T-396/02 und T-402/02 zum Schutz von Formmarken. Die klagende Au…
Werthers Echte keine 3D-Marke?
In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C‑24/05 P
August Storck KG
gegen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
„Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Dreidimensionale Marke – Ovale Form eines Karamellbonbons – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidun…
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Die armen Schrimps – manchmal finde ich Marken irgenwie unappetitlich
markenrecht24.de | 26. Mai 2010 — Gott sei Dank hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 20.01.2010 die unter dem Az. 008273005 an…
EuG: Kein Markenschutz für BOUNTY-Schokoriegel
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 14. Juli 2009 — Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (GMV) kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht e…
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog | 17. März 2006 — Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren…
Hase aus Schokolade kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden
Onlinerechtlich | 18. Dezember 2010 — Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden…
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog | 11. Mai 2006 — Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erst…
EuG: VOLVO vs. SOLVO
MarkenBlog | 4. Dezember 2009 — In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-…
EuG: Kein Markenschutz für “Deutsche BKK”
MarkenBlog | 11. Februar 2010 — In der Rechtssache T‑289/08 Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK) gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, …
EuG: Zum Nachweis rechtserhaltender Markenbenutzung durch Rechnungen
Dr. Graf | 30. September 2010 — Rechtsnormen: Art. 15, Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Eine Marke muss nach Ablauf einer Benutzungsschonfrist von fünf Jahren …
EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen “GTI” und “SWIFT GTi” (Rechtssache T-63/09)
muepe.de | weblog peter müller | 23. März 2012 — Der EuGH hat den Widerspruch der Volkswagen AG aus der Marke “GTI” gegen die Eintragung der Marke “SWIFT GTi” von Suzuki zurück…
