Werner Schulz: Warum ich nach Karlsruhe gehe
am 27.07.2005 von http://www.jurabilis.deWas sind das für Verfassungspatrioten, die bei der Amtsübernahme auf das Grundgesetz schwören, es achten und verteidigen wollen - und es sich als Dietrich für den Notausgang zurechtbiegen?Werner Weimar …
Schulz will nach Karlsruhe
Andere Ansicht / Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz schließt eine Klage gegen die geplanten Neuwahlen des Bundestags nicht aus. Kanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering wollten sich das Grundgesetz zurechtbiegen, wie es ihnen gerade passt. Die E…
Klageschrift von Werner Schulz
neues aus schwabenheim / Werner Schulz hat seine 78seitige Klageschrift (PDF) für das Organstreitverfahren gegen die Auflüsung des Bundestages veröffentlicht. Von seiner Kollegin Jelena Hoffmann findet sich ein seltsames Zitat aus der heutigen Verhandlung bei Wikipedia…
Auch Klage von Werner Schulz gegen Neuwahl in Karlsruhe eingegangen
Jurabilis / Beim Bundesverfassungsgericht ist gestern auch die Klage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Werner Weimar kommt! Schulz gegen die Neuwahl am 18.09.2005 eingegangen. Der Mannheimer Rechtsprofessor Wolf-Rüdiger Schenke, der Schulz vertritt, hat den 7…
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Köhler, übernehmen Sie…
staatsrecht.info / Obwohl Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) vor der Abstimmung nochmals darauf hingewiesen hat, dass die Vertrauensfrage heute zweckwidrig genutzt worden ist, haben nur 151 der 304 Abgeordneten der Regierungskoalition dem Kanzler ihr Vertrauen au…
Rede von Werner Schulz
Jurabilis / Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler, ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Was hier abläuft, ist ein inszeniertes, ein absurdes Geschehen. Die Ereignisse der letzten Woche und die heutige Debatte ha…
Schulz-Klage eingereicht
neues aus schwabenheim / Jetzt ist auch die Klage von Werner Schulz beim BVerfG eingegangen. Mit 78 Seiten Klageschrift hat er damit seine Kollegin Hoffmann um 17 Seiten geschlagen. Das ist ja schonmal eine gute Ausgangsposition. Vielleicht wird die Klageschrift sogar verö…
Rede des Jahres 2005
Streitsache / Blog / Werner Schulz: Mündliche Erklärung nach der Aussprache zur Vertrauensfrage (Seminar für Allgemeine Rhetorik Eberhard-Karls-Universität Tübingen)…
Schenke vertritt Schulz
neues aus schwabenheim / Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz wird gegen die Bundestagsauflösung vor dem Verfassungsgericht klagen. Vertreten lassen will er sich dabei von dem Mannheimer Juraprofessor Wolf-Rüdiger Schenke. Schenke sagte dem «Mannheimer Morgen», es sei…
Liveblogging: Schulz ./. Minto
RA-Blog / Ab 22:45 Uhr hier Livegeblogge: Axel “Fackelmann” Schulz vs. Brian “The Beast” Minto. Dranbleiben und F5 drücken! Bis gleich.…
In das Kanzlerkopf man schauen nicht kann
muepe.de | weblog peter müller / Jelena Hoffmann MdB am 09.08.2005 in der mündlichen Verhandlung zur Klage gegen die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages. Quelle: wikipedia [via Neues aus Schwabenheim]…
Erste Abgeordneten-Klage beim BVerfG eingegangen
neues aus schwabenheim / In Karlsruhe ist die Klage von Jelena Hoffmann gegen die Auflösung des Bundestages eingegangen. Einige kleinere Parteien haben ihre Klagen bereits eingereicht. Aus Mannheim wird die Einreichung der Klage von Werner Schulz für Montag angekündigt.…
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