Werktitelschutz für Kataloge
am 11.10.2005 von Blickpunkt Recht & SteuernFür einen Warenkatalog kann nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Werktitelschutz (§ 5 Abs. 3 Markengesetz) bestehen, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig …
BGH zum Werktitelschutz für einen Warenkatalog
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01 Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig ein…
Markenrecht II
Handakte WebLAWg / Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt. Quelle: BGH-U…
BGH: FACTS II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 07.07.2005 - I ZR 115/01Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Lei…
BGH: Titelschutz auch für Warenkatalog - FACTS II
advobLAWg / Der BGH bejaht in einer Entscheidung vom 07.07.2005 (AZ: I ZR 115/01 - PDF-Datei 124 KB) die grundsätzliche Möglichkeit, dass Warenkataloge Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG erlangen können, da die Auswahl, Zusammenstellung und Präsent…
BGH: Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 07.07.2005 - Az.: I ZR 115/01) hat entschieden, dass auch für den von einem Unternehmen herausgegebenem Warenkatalog ein markenrechtlicher Titelschutz nach § 5 Abs.3 MarkenG entstehen kann.Im vorliegenden Fall berief sich die Bekl…
BAG: Zur Schriftform der Befristung im Arbeitsvertrag - Urteil vom 13. Juni 2007 - 7 AZR 700/06
Arbeitsrecht-Blog.de / Nach einem Urteil des BAG vom 13.06.2007 kann nach der Arbeitsaufnahme als unbefristetes Arbeitsverhältnis in einem schriftlichen Arbeitsvertrag eine dem Schriftformerfordernis des § 14 Abs. 4 TzBfG genügende Befristung vereinbart werden. Die Part…
BGH zur Pfändung einer Domain
BERLIN BLAWG / Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht mehr frisch. Weil die Problematik der Pfändung einer Internet-Domain von großer Relevanz für diejenigen Gläubiger ist, deren Schuldner wenigstens noch Domains im Portfolio haben,…
Hinweis auf Reiseabbruchversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Reisebüro ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht verpflichtet, seinen Kunden auf die Möglichkeit hinzuweisen, eine Reiseabbruchversicherung abzuschließen. Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichts…
BGH in Sachen Jägermeister-Ferrari
muepe.de | weblog peter müller / Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen darüber zu entscheiden, ob eine Markenverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn eine Zeit…
Hinweispflichten des Reisebüros
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Reisebüro muß nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs seine Kunden nicht darauf hinweisen, daß die Möglichkeit besteht, das Risiko eines Reiseabbruchs oder eines Nichtantritts der Reise durch eine Versicherung abzusic…
OLG Düsseldorf: Kerosinzuschlag muss bei Preisangabe für Flugreisen mit einbezogen werden - Urteil v. 30.10.2007, Az. I-20 U 86/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren oder Leistungen anbietet oder als Anbieter von Waren oder Leistungen gegenüber Letztverbrauchern unter Angabe von Preisen wirbt, hat die Preise anzugebe…
Abzinsung von Sozialplanverbindlichkeiten
Blickpunkt Recht & Steuern / Verbindlichkeiten, die auf die Leistung eines Geldbetrages gerichtet und erst nach geraumer Zeit zu tilgen sind, sind –auch ohne Vorliegen einer ausdrücklichen Zinsvereinbarung– regelmäßig abzuzinsen. Dies gilt indessen nicht, soweit V…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
