Vorsicht bei Werbung mit Preisvorteil
Kanzlei Hans-Hermann Hellmann | 8. April 2012 — In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamm die Werbung eines Autoverkäufers mit einem pauschalen Preisvorteil von 4000€ …
Werbung mit Monatspreisen kann bei längerer Vertragsbindung wettbewerbswidrig sein
Nach einer neuen Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 14.04.2011, Az.: 38 O 148/10) ist eine Werbung mit Monatspreisen bei einer zweijährigen Vertragsbindung dann wettbewerbswidrig, wenn es sich nicht um eine periodisch wiederkehrende Leistung handelt, weil in diesem Fall für eine Werbung mit Monatspreisen kein vernünftiger Grund besteht.
Hierin sieht das Gericht vielmehr eine Irreführung über wesentliche Merkmale der beworbenen Dienstleistung und zudem einen Verstoß gegen § 4 Abs. 1 Nr. 1 DL-InfV und damit gegen eine Marktverhaltensregel im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG.
Es ging im konkreten Fall um eine Ein…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abofallen , Uwg , Landgericht , Erfassung , Gewerberegister
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 22. Mai 2011 auf http://www.internet-law.de/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BGH: Hermes-Werbung unzulässig – zur Irreführung bei Paketpreisvergleichen
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
Werbung mit Monatspreisen für Einträge in Firmenregister ist wettbewerbsrechtlich unzulässig, wenn die Vertragslaufzeit zwei Jahre…
LBR-Blog | 12. Mai 2011 — Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.04.2011, Az. 38 O 148/10) hat unlängst entschieden, dass die Werbung fü…
OLG Hamm: Formularmäßige Erklärung des Nutzers bzw. Kunden in AGB, zukünftig Werbung erhalten zu wollen, ist wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. April 2011 — OLG Hamm Urteil vom17.02.2011 I-4 U 174/10 Opt-In in AGB Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine formularmäßig Erklärung des Nutze…
Werbung mit angeblichen Preisvorteilen kann wettbewerbswidrig sein
Handakte WebLAWg | 3. Juli 2008 — In einem aktuellen Urteil des OLG Oldenburg vom 6.6.2008 (Az. 1 U 10/08) hat sich das Gericht mit der Werbung mit sog. Preisvor…
LG Berlin: Werbung für Atomkraftwerke mit Fotos von Windkraftanlagen wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2011 — LG Berlin Urteil vom 05.05.2011 5 U 94/11 Fotos von Windkraftanlagen Das LG Berlin hat entschieden, dass Werbung für Umwelteigensc…
Sind Faxanfragen Spam?
Kurz Pfitzer Wolf | 25. August 2008 — Unverlangte Werbung per Fax, Telefon oder E-Mail ist unzulässig. Sie ist wettbewerbswidrig und stellt bei fehlendem Wettbewerbs…
OLG Düsseldorf: Werbung mit Freiminuten wettbewerbswidrig, wenn sich die Freiminutenangabe nur auf Gespräche im Festnetz bezieht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2009 — OLG Düsseldorf Urteil vom 19.5.2009 Aktenzeichen I-20 U 77/08 Das OLG Düsseldorf hat dem Telekommunikationsanbieter Tele2 untersag…
OLG Hamm: Werbung im Internet mit nicht lieferbarer Ware wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 17.03.2009 4 U 167/08 Mit diesem Urteil hat das OLG Hamm klargestellt, dass die Werbung in einem Online-Shop …
LG Darmstadt: Werbung mit "FCKW frei" für Klimageräte ist eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — LG Darmstadt Beschluss vom 06.08.2010 15 O 188/010) FCKW frei Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis "…
LG Düsseldorf, Urteil vom 15. April 2011 - Az. 38 O 148/10 - openJur
Urteil vom 15. April 2011, Az. 38 O 148/10: 1. Die Beklagten werden verurteilt, es bei Meldung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes in ...
