Das OLG Hamm hatte nun zu entscheiden, ob die Werbung für Waren im Internet mit dem Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage" zulässig ist oder nicht. Das OLG Hamm entschied sich für Letzteres (OLG Hamm, Urt. v. 17.03.2009 - 4 U 167/08). Laut der Ansicht des OLG ist eine Internetwerbung für Waren, die mit dem Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage" angeboten werden als irreführend und damit unlauter zu bewerten, wenn die entsprechend beworbenen Waren tatsächlich nicht geliefert werden können. Hierbei weist das Gericht ausdrücklich darauf hin, dass die Möglichkeit einer Beschaffung der Waren eine Irreführung nicht beseitigt. Dies – nach Ansicht des Gerichts – deshalb nicht, da der Verkehr grundsätzlich davon ausgeht…
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. September 2009 auf http://blog.mein-recht-im-netz.de.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. Mai 2009 — 1. Irreführend und damit unlauter handelt, wer über die Verfügbarkeit einer beworbenen Ware täuscht (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG). Die Ir…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2010 — Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 17.03.2010 - 4 U 167/08 entschieden, dass die Verwendung von Hinweisen "Lieferzeit auf Nachfrage" …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 17.03.2009 4 U 167/08 Mit diesem Urteil hat das OLG Hamm klargestellt, dass die Werbung in einem Online-Shop …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 22. Oktober 2009 — Die Bewerbung von Produkten im Internet mit der Kennzeichnung „Lieferzeit auf Nachfrage“ ist nach Ansicht des Oberlandesgericht…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 29. Mai 2009 — Mit Urteil vom 17.03.2009 - Az. 4 U 167/08 – hat das OLG Hamm entschieden, dass eine Internetwerbung für Waren mit dem Zusatz "…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Mai 2010 — Bereits im März 2010 hat das OLG Hamm (4 U 167/08) festgestellt, dass die weit verbreitete Praxis, nicht bevorratete Waren in e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 17.03.2009, Az. 4 U 167/08 §§ 3, 5 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Klausel “Lieferzeit auf …
IT-Blawg | 23. Juni 2009 — Das OLG (Urteil vom 17.03.2009, Az.4 U 167/08) hat einen Wettbewerbsverstoß in dem von dem Unternehmer verwendeten Hinweis: …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. Juni 2010 — Bereits im Jahr 2007 hat das KG Berlin (Beschluss vom 03.04.2007, Az: 5 W 73/07) entschieden, dass "ca."-Angaben zur Lieferzeit we…
IT-Blawg | 6. August 2010 — Bei der Lieferfristangabe durch Online Händler kommt es häufig zu fehlerhaften Angaben, die abmahnfähig sind. Nennen Sie als …
