Werbung für Webhostingprodukte
am 31.10.2006 von Handakte WebLAWg
Bei einer Werbung mit einem “ab”-Preis erkennt der Verkehr, dass nicht alle Leistungsmerkmale unterschiedlicher Produktpakete zu dem beworbenen Minimalpreis zu erhalten sind. Vielmehr erwartet der Verkehr, dass insoweit Differenzierungen bestehen.
Ein herzlicher Dank für die Mitteilung der …
Haftung für Medizinprodukte
Handakte WebLAWg / Für Donnerstag, den 29. September 2005, lädt die Forschungsstelle für Medizinprodukterecht der Universität Augsburg zum 1. Augsburger Forum für Medizinprodukterecht. Thema des eintägigen Forums, dessen Programm einen Rahmenvortrag über “…
Werbung für private Wettangebote
Handakte WebLAWg / Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat in ihrer Sitzung am 16. Mai 2006 in Leipzig die werberechtlichen Schlussfolgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lotteriewesen vom 28. März 2006 erörtert. Die DLM ist…
Fremde Marken und Kennzeichen
Handakte WebLAWg / Es stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im für den Benutzer nicht ohne weiteres sichtbaren HTML-Quellentext bzw. in den META-Tags ein fremdes Kennzeichen als Suchwort verwen…
Zum Streitwert bei unverlangter EMail
Handakte WebLAWg / Wenn die Kommunikation mittels E-Mail für den Antragsteller erkennbar von besonderer geschäftlicher oder beruflicher Bedeutung - also nicht nur rein privat - ist, kann schon im Verfügungsverfahren ein Streitwert von 7.500,- EUR für unverlangte E-…
Werbung mit einem “ab”-Preis
Handakte WebLAWg / Der Preis, der zu zahlen ist, wenn das von einem Webhostingtarif umfasste Transfervolumen überschritten wird, stellt keine “abseitige” Detailinformation dar, sondern nimmt an der Verpflichtung zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Pr…
Zur speicherintensiven E-Mail
Handakte WebLAWg / Eine speicherintensive E-Mail, bei der es sich um unverlangte Werbung handelt und bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Adressat Opfer einer Spam-Mail geworden ist, stellt einen (Rechts-) Verstoß von ein…
Werbung mit älteren Testergebnissen
Handakte WebLAWg / Zur wettbewerbsrechtlichen Bewertung einer Werbung mit älteren Testergebnissen für ein Produkt, einer Werbung mit zeitlich zurückliegenden Preisherabsetzungen und zu Neuheitswerbungen. (…) Quelle: Medien, Internet und Recht vom 25.10.2006 (V…
“Domain-Grabbing”
Handakte WebLAWg / Eine Sittenwidrigkeit des Handelns beim “Domain-Grabbing” kann auch dann zu bejahen sein, wenn der “Domain-Grabber” freie bzw. frei gewordene Domains registriert, dort Inhalte zur Verfügung stellt, aus denen er Einnahmen erzi…
“Der L. Online-Branchenführer”
Handakte WebLAWg / Für die Beurteilung der Frage, wie die Verwendung eines bestimmten Artikels und eines geographischen Hinweises vom Verkehr verstanden wird, kommt es auf die Umstände des Einzelfalles an. Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Verwendung eines…
“Kunden werben Kunden”
Handakte WebLAWg / Nach Aufhebung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung folgt die Wettbewerbswidrigkeit des Einsatzes von Laien zur Werbung von Kunden aufgrund des gewandelten Verbraucherleitbilds nicht schon aus der Gewährung nicht unerheblicher Werbeprämien,…
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