Fremde Marken und Kennzeichen
Handakte WebLAWg | 26. Oktober 2006 — Es stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im für den Be…
Werbung für Webhostingprodukte
Bei einer Werbung mit einem “ab”-Preis erkennt der Verkehr, dass nicht alle Leistungsmerkmale unterschiedlicher Produktpakete zu dem beworbenen Minimalpreis zu erhalten sind. Vielmehr erwartet der Verkehr, dass insoweit Differenzierungen bestehen.
Ein herzlicher Dank für die Mitteilung der En…
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Zum Streitwert bei unverlangter EMail
Handakte WebLAWg | 2. September 2006 — Wenn die Kommunikation mittels E-Mail für den Antragsteller erkennbar von besonderer geschäftlicher oder beruflicher Bedeutung …
BGH: Werbung mit dem Slogan "20% auf alles" nur zulässig, wenn der Käufer gegenüber dem vorherigen Preis auch tatsächlich eine Pre…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juni 2009 — BGH Urt. v. 20. November 2008 I ZR 122/06 20% auf alles UWG § 5 Abs. 4 Satz 1 Leitsatz des BGH: Der Verkehr versteht eine Werbung,…
Zur speicherintensiven E-Mail
Handakte WebLAWg | 14. November 2006 — Eine speicherintensive E-Mail, bei der es sich um unverlangte Werbung handelt und bei der sich erst nach Lektüre weiter Passage…
Ankaufsgesuchen als Werbung
Handakte WebLAWg | 25. September 2006 — Ein Ankaufsgesuchen stellt eine Werbung i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar, auch wenn es hierbei nicht um die Absatzförderung ge…
Google Bildersuche
Handakte WebLAWg | 26. März 2007 — Eine Bilder-Suchmaschine mit eindeutigem Hinweis auf den Originalzusammenhang des Bildes, reinen Verlinkungen auf die Originalh…
Abmahnliste 2009: LG Köln: Werbung mit Echtheitsgarantie stellt keine unzulässige Werbung dar!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 11. Februar 2010 — Das Landgericht Köln (Urteil vom 15.09.2009; Az.: 33 O 126/09) hatte in einer aktuellen Entscheidung den Standpunkt vertreten, …
Unlautere Werbung Rechtsanwälte Preisnachlass: BGH: Unlautere Werbung mit Rabatt, wenn der Rabatt nur für vorrätige Ware gilt
swissblawg | 26. Dezember 2009 — Nach einem Urteil des BGH vom 10. Dezember 2009 (I ZR 195/07) ist Werbung für einen Preisnachlass von 19% unlauter, wenn in der We…
Google AdWords, Adsense u. Co
Handakte WebLAWg | 8. Februar 2007 — Bei der Beurteilung, ob der prägende Bestandteil eines Kennzeichen in einer Werbung kennzeichenrechtlich verwendet wird, kommt …
“Kunden werben Kunden”
Handakte WebLAWg | 13. September 2006 — Nach Aufhebung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung folgt die Wettbewerbswidrigkeit des Einsatzes von Laien zur Werbun…
