Werbung für Schönheitsoperationen
am 11.04.2006 von http://www.sokolowski.org/blog/
Die mit der 14. Arzneimittelgesetz (AMG) – Novelle beschlossenen Änderungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) zur Einbeziehung von Schönheitsoperationen in den Anwendungsbereich des HWG sind am 1. April 2006 in Kraft getreten.
Mit der Änderung wird die Werbung für Schönheits-Operationen eingeschränkt.
Durch die Einbeziehung in den Anwendungsbereich des HWG werden insbesondere bestimmte Formen der suggestiven oder irreführenden Werbung verboten.
Eine Irreführung kann nach § 3 HWG insbesondere dann vorliegen, wenn u.a. Verfahren oder Behandlungen eine therapeutische Wirksamkeit beigelegt wird, die sie nicht haben, oder wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann.
Ferner verbietet § 11 HWG bestimmte Arten und Formen der Werbung, die erfahrungsgemäß zu einer unsachlichen Beeinflussung oder einer Irreführung des Publikums führen können, beispielsweise die Darstellung von Vorher- und Nachher-Bildern.
Die Werbung für Schönheitsoperationen außerhalb von Fachmedien muss ab sofort auch …
Arzneimittelgesetz (Englisch)
Handakte WebLAWg / Das Arzneimittelgesetz (AMG) liegt jetzt in Englisch vor (Law on the Trade in Drugs, 158 S. PDF): 10. Fassung vom...…
/ …
DAS ALTERN
LawBlog / Eigentlich hatte das Finanzgericht Rheinland-Pfalz nur über die Frage zu entscheiden, ob Schönheitsoperationen von der Umsatzsteuer befreit sind. Eine Antwort konnte das Gericht aber anscheinend nur finden, indem es sich mit Grundproblemen unserer…
Ethik-Kommission in Berlin ab 01.10.2005
Lichtenrader Notizen / Das Land Berlin hat als erstes Bundesland zum 1. Oktober 2005 eine Ethik-Kommission für die Bewertung klinischer Arzneimittelprüfungen in unmittelbarer staatlicher Trägerschaft berufen. Die Geschäftsführung wird vom Landesamt für Gesundheit un…
Änderung des Heilmittelwerbegesetzes: Rabatt auf nicht-verschreibungspflichtige Produkte zulässig
BERLIN BLAWG / Durch eine Änderung des Gesetzes über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (HWG) dürfen Optiker im Zuge der 14. Novelle zur Änderung des Arzneimittelgesetzes, welche am 06.09.2005 in Kraft getreten ist, ist das Recht der Werbung für Optik…
Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ
Recht und Alltag / Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 23. März 2006 (Az.: III ZR 223/05) entschieden, dass ein Arzt auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter kosmetischer Operationen an die Bestimmungen der Gebüh…
Schönheits-OPs im Visier des Gesetzgebers
Medizin & Recht / Nicht nur eine zunehmende Zahl von Männern, sondern auch immer mehr Kinder und Jugendliche wünschen sich eine Schönheitsoperation. Ästhetische Chirurgie bei Minderjährigen kann allerdings einen ärztlichen Behandlungsfehler darstellen, da häuf…
LG Düsseldorf: Ist doch selbstverständlich... - Zur Wettbewerbswidrigkeit von Werbung mit Selbstverständlichkeiten.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bereits dann, wenn ein Anbieter in einer Werbung (hier: auf einer Internetseite) hervorhebt, dass für seine Leistung eine bestimmte Gebühr nicht erhoben wird, ist dies - als irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten - zu untersagen,…
OLG Köln: XXL-Wochenende - Die Werbung mit einer Preissenkung von mindestens 26% an einem bestimmten XXL-Wochenende (5 Tage) ist irreführend, wenn vergleichbare oder höhere Rabatte bereits zuvor über einen längeren Zeitraum in aufeinanderfo
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Preisgegenüberstellungen mit eigenen früheren Preisen sind irreführend, wenn der frühere Preis nicht unmittelabr vor der Preisherabsetzung gefordert wurde. Wie lange der Zeitraum hierbei zurückliegen darf, in dem der höherer Preis gegolten…
BGH: Irreführende Werbung im Internet
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauch…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung ist Straftat - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH, dass Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung eine Straftat ist, liegt nun im Volltext (BGH, Urt. v. 30.05.2008 - Az.: 1 StR 166/07) vor:Leitsätze: 1. Zum Zusammenhang zwischen Werbeaussage und beworbener Ware oder Leistu…
Irreführende Werbung der Sparkassen
RSV-Blog / In der aktuellen DAV-Depesche, dem Newsletter des DeutscherAnwaltVerein wird auf eine irreführende Werbung zugunsten der ÖRAG hingwiesen: Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, die Dachorganisation der Deutschen Sparkassen, hat zusammen mit se…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
