Werbung auf privaten Homepages
am 19.02.2008 von http://blog.juracity.deWer eine eigene Homepage betreibt, muss darauf achten, nicht die Marken- und Kennzeichnungsrechte anderer zu verletzen. So kann die Verwendung einer geschützten Wortmarke im Domainnamen dazu führen, dass der Markeninhaber einem die Nutzung dieser Domain untersagen kann. Gute Karten hat der Markeninhaber etwa, wenn man auf …
LG Braunschweig: Google AdWords verletzen kein Markenrecht
JuracityBlog / Die Verwendung von Google AdWords muss keine Markenrechtsverletzung darstellen. Zu diesem Ergebnis ist nun entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung das Landgericht Braunschweig (Urteil v. 30.01.2008, Az.: 9 O 2958/07 (445)) gekommen. Zugunsten jener…
computer-partner.de
domainblog / Bei den Kollegen von netlaw.de findet man die interessante Entscheidung des LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a O 9/05) zur Domain computer-partner.de und der Frage, wann man von einer geschäftlichen Nutzung einer Domain asugehen ka…
Opel: 199 Marken übertragen
MarkenBlog / Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH. Un…
Fußballer Marken (04): Sebastian Deisler
MarkenBlog / Nächste Folge der Fußballer Marken, heute Sebastian Deisler: Registernummer: 30003754 Wortmarke: Sebastian Deisler Nizzaklassen: 09, 14, 21, 24 Markeninhaber: Sebastian Deisler Anmeldedatum: 20. Januar 2000 Registernummer: 39914701 Wortmarke: SE…
Stv. GmbH-Geschäftsführer als Arbeitnehmer?
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Der Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer. Dies gilt grundsätzlich selbst dann, wenn der Geschäftsführer einen Arbeitsvertrag hat. Denn dieser regelt lediglich die üblichen Fragen eines Angestellten; aus der Bestellung a…
Update - Markenverletzung durch AdWords-Anzeige
maas_rechtsanwälte / Erneut hat ein Gericht entschieden, daß die Verwendung einer fremden geschützten Marke als AdWord rechtsverletzend ist und kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Das Geschäftsmodell “AdWords” rückt damit weiter seinem…
» “Firmenname” plus blog ist Namensverletzung | blog ::: medienrecht
Die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs - hier: www.(...)blog.de - verletzt das Namensrecht des bezeichneten Unternehmens aus § 12"/> <meta name="keywords" content="Firmenname,Namensrecht,OLG…
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