Werbung auf Fussballern
am 12.11.2005 von http://www.muepe.de/Ein Sportverband ist berechtigt, Werbung auf den Hosen der Trikots von Sportlern zu untersagen. Ein Fußballverein scheiterte mit seiner Klage gegen den Bundesverband, der in seinen Regeln Werbung auf den Hosen der Spielern untersagt. Als Werbefläche darf ausschließlich die Vorderseite und ein Ärmel im Oberarmbereich des Trikots der Fußballspieler …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Werbung am Hinterteil kein Thema
Handakte WebLAWg / Die Klage des Landesliga-Klubs Arminia Hannover gegen den Deutschen Fußballbund bezüglich des Verbots der Werbung auf den Hosen der deutschen Kicker wurde vom Landgericht Frankfurt abgewiesen. Zwar wurde das Urteil in erster Linie aus Formalgrün…
Vertragsrecht: (Falscher) Beklagter im Streit um Hosenwerbung
Recht und Alltag / Ohne Erfolg hat der niedersächsische Oberligist Arminia Hannover gegen den Deutschen Fußball-Bund (DFB) auf Zulassung von Werbung auf den Hosen seiner Spieler geklagt. Das Landgericht Frankfurt wies die Klage in einem heute bekannt gewordenen U…
Werbung auf Mahnungen und Rechnungen
DPMS INFO / Werbung, Werbung, Werbung. Überall Werbung. Egal, wo man hinschaut. Augen und Ohren werden stets mit Werbung konfrontiert. Hat die Werbung die Welt unter Kontrolle? Nein, es gibt noch ungenutzten, werbungsfreien Raum. Rechnungen und Zahlungserinner…
KJM: Verfahren wegen Klingeltöne im TV
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der weitaus überwiegende Teil der Werbung bei den vier Musiksendern in Deutschland (MTV, MTV2 Pop, Viva und Viva Plus) besteht derzeit aus Werbung für Klingeltöne. Teilweise werden mehr als 90 Prozent der für Werbung nutzbaren Sendezeit ausschlie…
LG Hamburg: Verbotene Glücksspiel-Werbung auf Banden in Fussballstadien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.09.2007 - Az.: 406 O 95/07) hat zur Glücksspiel-Werbung auf Banden in Fussballstadien entschieden:1. Die Bandenwerbung in Fussballstadien für ausländische Glücksspiel-Anbieter ist nach § 284 Abs.4 StGB verboten. 2. Wer…
LG Hamburg: RTL-Werbung für private Sportwetten-Vermittlung verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 14.04.06 - Az. 315 O 484/06) hat dem Fernsehsender RTL verboten, in seinem Programm Werbung für den privaten Sportwetten-Vermittler Starbet auszustrahlen.Starbet ist ein österreichisches Wettunternehmen, das nur über ein…
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