Werbung am Hinterteil kein Thema
am 16.11.2005 von http://log.handakte.de/
Die Klage des Landesliga-Klubs Arminia Hannover gegen den Deutschen Fußballbund bezüglich des Verbots der Werbung auf den Hosen der deutschen Kicker wurde vom Landgericht Frankfurt abgewiesen.
Zwar wurde das Urteil in erster Linie aus Formalgründen ausgesprochen, doch auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Problematik gab dem DFB Recht. “Der DFB wurde bestätigt, so wie auch unsere Regeln, die in dieser Hinsicht gelten”, so Klaus Koltzenburg, von der DFB-Pressestelle, gegenüber pressetext.
Arminia Hannover hatte vor zwei Jahren geklagt, weil der Verein aufgrund eines Sponsoring auf der Hinterseite der Hosen mit dem Schriftzug “Kanzlerstadt” geworben hatte und zu einer Verwaltungsstrafe …
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfalls des Arbeitsplatzes
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 05.06.2008 ausgeführt, dass eine ordentliche Beendigungskündigung seitens des Arbeitgebers nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeschlossen ist, wenn die Möglichkeit besteht, den A…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Hollywood-Filme ganz legal
RECHTaktuell / In der Regel stammen Hollywood-Streifen, die man sich im Internet ansehen kann aus dem illegalen Bereich. Hier zeichnet sich eine Trendwende ab! Seit Anfang letzter Woche bietet Microsoft selbst über sein MSN Portal kostenlose gestreamte Filme an. E…
Google Suche auf eigener Webseite? Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung möglich
Recht Medial / Das Landgericht Hamburg ist für Internetnutzer inzwischen ja schon gefürchtet. Jetzt erreichte mich ein weiteres Urteil der Hanseaten, welche von Prof. Dr. Hören mitgeteilt wurde. Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg in eiem Urteil vom 26. Se…
Göttingen wird umgekrempelt / 29 von 35 Hausdurchsuchungen erfolglos
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nicht das ich sagen wolle, es solle nichts gegen Kinderpornografie gemacht werden, ganz im Gegenteil. Aber bei einer Quote von 1:6, sind bei dieser Aktion 29 Hausdurchsuchungen erfolglos gewesen, mithin mutmaßlich auch grundlos.Es zeugt für mich…
Druckfrisch: Bilanzgestaltung
Steuerpraxis / Die Erstellung einer Bilanz gehört zum Kerngeschäft des Steuerberaters. Neben dem reinen Zahlenwerk und dem klassischen Bilanzrecht treffen bei der Bilanzerstellung jedoch auch Interessen und Zielvorstellungen der Unternehmer, Banken oder A…
Schnee und Glatteis vor der Haustüre: streuen, räumen, haften?
Kleinblog | David Klein / Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in…
Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes
Archivalia (Archivrecht) / Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018/ kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonne…
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