WERBETRÄGER
am 11.05.2006 von http://www.lawblog.de
Kleinanhänger sind nicht nur als Verkehrsmittel beliebt. Sondern auch als Werbeträger. Vollgepflastert mit Reklame stehen sie oft monatelang an Kreuzungen, am Straßenrand und auf Brücken. Das kann gegen Ordnungsgrecht verstoßen, wenn der Besitzer keine Sondernutzungserlaubnis hat. Es ist aber nicht wettbewerbswidrig. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden.
Firmen können deshalb missliebige Konkurrenten, die solche …
FREIBETRÄGE
LawBlog / Bei einem Alleinstehenden, der im Monat € 1.000,00 netto verdient, können Gläubiger € 3,40 pfänden. Das ergibt sich aus der neuen offiziellen Pfändungstabelle. Die Freibeträge sind mittlerweile so hoch, dass sich selbst ein Großteil der Sc…
SERIENTÄTER
LawBlog / In München stand ein Mann wegen Zechprellerei vor Gericht - zum 49. Mal. …
Tennis; Tennisunfall wegen Werbeträger
SportyLaw / Der Betreiber einer Tennissportanlage haftet im Falle eines Tennisunfalls aufgrund des Aufstellens eines Werbeträgers gegebenenfalls auch dann, wenn bei dessen Aufstellung nicht gegen Regeln des Tennisverbandes verstoßen wurde. Im entschiedenen Fa…
AGOF: Reichweite und Strukturen von Websites
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung (AGOF) wurde im Dezember 2002 von führenden deutschen Online-Vermarktern und -Werbeträgern gegründet.Die AGOF stellte im Rahmen der Fachmesse online-marketing-duesseldorf Reichweiten und Strukturen von Webs…
Werbeschilder auf Kraftfahrzeuganhängern
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesgerichtshof hatte jetzt darüber zu entscheiden, ob das Abstellen von Kraftfahrzeuganhängern mit Werbeschildern im öffentlichen Straßenraum wettbewerbswidrig ist, wenn eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis nicht vorliegt. Das…
BGH zu Werbeschildern an abgestellten Anhängern
Anwalt bloggt / In seinem Urteil vom 11. Mai 2006 in dem Verfahren I ZR 250/03 hat der BGH festgestellt, dass das Abstellen von Anhängern zu Werbezwecken nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoße. Auf die Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V.…
Rufmord, Rüffel, Ruhmeshymnen
Handakte WebLAWg / Vandalen wildern bei Wikipedia. Ein Journalist wurde monatelang mit der Ermordung von John F. Kennedy in Zusammenhang gebracht und ein Autor versuchte, seine Arbeit in ein gutes Licht zu rücken, indem er Verweise und Links auf missliebige Konkurrent…
Wenn der Headhunter dreimal klingelt …
Handakte WebLAWg / Headhunter dürfen Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz anrufen, um sie für die Konkurrenz abzuwerben. Das hat der BGH in einem jüngst veröffentlichten Urteil jetzt erneut klargestellt. Danach verstoßen fernmündliche Abwerbeversuche aber dann ge…
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