Geprüfte Sicherheit: Aufgepasst bei Werbung mit dem GS-Zeichen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 8. März 2011 — Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, der beim Verkauf von selbst importierten Kinderstühlen mit einem GS-Zeichen gewo…
Werben mit dem GS-Zeichen: Aber richtig!
Was ist das GS-Zeichen? Wer darf es unter welchen Voraussetzungen beantragen und welche Pflichten treffen den Hersteller, Importeur und Händler bei der Verwendung dieses Gütesiegels? Welche Rolle spielt dabei der sog. "Quasi-Hersteller"? Bei vielen Herstellern (Importeuren sowie Händlern) besteht eine enorme Rechtsunsicherheit dahingehend, wie rechtssicher mit einem GS-Zeichen geworben werden darf.
Grund…
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Geprüfte Sicherheit
it-recht-plus.de | 9. April 2011 — Was ist das? Das Siegel „Geprüfte Sicherheit“ (Zeichen „GS“) ist ein 1977 eingeführtes Zertifikat, welches signalisiert, dass ei…
Das neue Produktsicherheitsgesetz – welche Pflichten enthält es für Hersteller und Händler?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 21. Februar 2012 — Seit 1. Dezember 2011 gilt das neue Produktsicherheitsgesetz und ist seitdem die zentrale nationale Vorschrift zur Produktsiche…
Die CE-Kennzeichnung und das neue Produktsicherheitsgesetz
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 14. Februar 2012 — Die IT-Recht Kanzlei setzt sich in ihren aktuellen FAQ ausführlich mit dem Thema "CE-Kennzeichnung" auseinander - unter Berüc…
®, ©, TM und Co. - Was hat das alles zu bedeuten?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. März 2011 — Die gesonderte Hervorhebung eines bestehenden Schutzrechtes durch Abkürzungen oder Zeichen wie „®, © oder TM“ ist ein beliebtes…
eBook zum Batteriegesetz: Pflichten der Hersteller und Importeure
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 19. Januar 2011 — Am 1.12.2009 trat das Batteriegesetz (BattG) in Kraft, das für Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus aber auch für …
Batteriegesetz: Umweltbundesamt leitet erste Bußgeldverfahren ein
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. April 2010 — Der IT-Recht Kanzlei ist bekannt, dass derzeit erste Bußgeldverfahren gegen Unternehmen eingeleitet werden, die in Deutschland …
Batteriegesetz: Umweltbundesamt leitet erste Bußgeldverfahren ein
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. April 2010 — Der IT-Recht Kanzlei ist bekannt, dass derzeit erste Bußgeldverfahren gegen Unternehmen eingeleitet werden, die in Deutschland …
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Tapetenkleistermaschine: Importeur muss Schmerzensgeld für Verletzungen bei Reinigung bezahlen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 19. April 2011 — Bereits im Jahre 2005 hat der BGH entschieden, dass der Importeur einer Tapetenkleistermaschine dem Kläger ein Schmerzensgeld v…
