Wer will Bundesrichter werden?
am 29.01.2007 von http://www.steuerrechtblog.de
Die Nächste Bundesrichterwahl steht bevor: Am 29. März 2007 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Unter anderem sind dabei für den Bundesfinanzhof fünf Personen zu wählen.
Wahlvorschläge können von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und dem jeweils für das entsprechende Bundesgericht zuständigen Bundesminister gemacht werden. Für den Bundesfinanzhof ist Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zuständig.
Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer …
Nächste Bundesrichterwahl steht bevor
Handakte WebLAWg / Am 18. Mai 2006 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim Bundesgerichtshof sind sieben Stellen zu besetzen. Für den Bundesfinanzhof sind vier Personen und für das Bundesverwaltungsgeric…
Nächste Bundesrichterwahl
Handakte WebLAWg / Am 17.03.2005 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim BGH sind fünf Stellen zu besetzen. Für den...…
Nächste Bundesrichterwahl steht bevor
Bundesjustizministerium / Am 17. März 2005 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim Bundesgerichtshof sind fünf Stellen zu besetzen. Für den Bundesfinanzhof sind vier Personen, für das Bundessozialgericht drei…
Wieviele Bundesrichter?
strafprozess / Einen interessanten Aspekt zur Anzahl der Bundesrichter wirft fel. in die gegenwärtige Diskussion (s. Jusletter vom 31. Oktober 2005 (Nr. 254), S. 9 und NZZ Offline vom 31.10.2005). Er schlägt vor, fest fünf Richter pro Kammer (total nur 35!) zu w…
Bundesrichterwahl
BERLIN BLAWG / Nach Angaben des Bundesjustizministeriums stehen Bundesrichterwahlen an. Zu besetzen sind sieben Richterstühle am BGH, vier am Bundesfinanzhof und zwei am Bundesverwaltungsgericht. Gewählt wird durch den Bundesrichterwahlausschuß, der zu gleichen…
Neue Bundesrichter
Jurabilis / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sechzehn Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind fünf, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundessozialgericht drei, für das Bundesverwaltungsgeric…
14 neue Bundesrichter gewählt
BERLIN BLAWG / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das…
14 neue Bundesrichter gewählt
Rechtblog / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundesverwaltungsgericht zwei Richterinnen und Richter gewählt wo…
Amerikanische Gerichtsbarkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / KW - Washington. Die amerikanische Gerichtsbarkeit setzt neben der Zuständigkeit des Gerichts auch die Zustellung an den Beklagten voraus. Bei der Zuständigkeit ist zwischen der Zuständigkeit einzelstaatlicher Gerichte und…
Deutscher Erfüllungsort bei Verwendung von Incoterms
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Regelmäßig werden bei internationalen Handelsvertretägen Incoterms zugrunde gelegt. Dabei gehen die Vertragspartner stets davon aus, daß der Erfüllungort der Leistungspflicht am Sitz des eigenen Unternehmens…
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