Wer weiß es?
am 31.08.2006 von http://www.ra-blog.deKann mir vielleicht mal jemand sagen, warum die Schreiben von der zentralen Mahnabteilung des AG Euskirchen ein Format haben, das einige Millimeter länger ist als DIN A4?
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
DEUTSCHLAND
LawBlog / Das Amtsgericht Euskirchen (Mahnabteilung) ist laut Tonband telefonisch nicht zu erreichen, weil die Telefonzentrale gleitende Arbeitszeit hat und die Kernarbeitszeit abgelaufen ist.Es ist 15.52 Uhr.
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh
Rekord?
RA-Blog / Eine Mandantin kam aus ihrem Urlaub zurück und findet auf ihrem Schreibtisch drei Abmahnschreiben ihres Arbeitgebers vor, wobei eines dieser Schreiben sogar vier verschiedene Fälle von angeblichem Fehlverhalten auflistet. Alle Schreiben wurden inn
EIN GUTER FREUND
LawBlog / Herr S. ist ein Freund. Ein guter Freund. Er hat nämlich von meinem Mandanten B. einen Auftrag erhalten: “Ich soll mich mit Ihnen in Verbindung setzen.” B., der mit Haftbefehl gesucht wird, möchte wissen, wie er sich weiter verhalten s
Sch... Spam Kann mir mal jemand sagen, wie ich Leu
staatsrecht.info / Sch... Spam Kann mir mal jemand sagen, wie ich Leute daran hindere, Ihren Spam in meinem Weblog abzuladen? Muss ich doch die Kommentarfunktion abschalten?
Freemail gesperrt
Jungle Out There / Seit heute morgen haben sie uns auf den PCs offenbar den Zugang zu web.de Freemail gesperrt. Vielleicht allen, vielleicht nur dem Support Staff (weil die Anwälte ja eh ihre Blackberrys für alles nehmen). Ist mir aber egal, weil ich mir sch
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