Wer wählt Bisky?
am 06.11.2005 von JURAAA!DEDie Jurastudentin erinnert daran, dass Lothar Bisky am Dienstag im vierten Versuch doch noch zu einem der stellvertretenden Bundestagspräsidenten gewählt werden soll, zumindest nach den Vorstellungen der Linkspartei. Wie der Spiegel berichtet, hat die vom neuen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert verordnete Denkpause bei einigen Abgeordneten offenbar die erhoffte Wirkung gezeigt, als sicher gilt die Wahl Biskys aber trotzdem nicht. Wenn der Linkspartei-Vorsitzende wieder nicht die erforderliche Mehrheit bekommen sollte, dann kommt es erst Recht auf die Auslegung des § 2 I 2 GO-BT an. Und da besteht das Dilemma, dass einerseits jede Fraktion ihren Kandidaten selbst festlegen darf (und gerade für die kleinen Partein ist das von Bedeutung), andererseits das Parlament “das letzte Wort” hat. Meine Sicht dazu hatte ich hier ja bereits dargelegt. Ich bin gespannt, wie sich der Bundestag entscheiden wird.
/ …
Wählen bis zum Abwinken…
staatsrecht.info / Nachdem der Bundestag nicht bereit war, den PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten zu wählen (Näheres dazu beim Sartorienfelder), stellt sich nun die Frage, wie weiter vorgegangen werden soll: Auf der einen Seit…
Warum wählen?
JURAAA!DE / Nachdem Lothar Bisky gestern bei der Wahl zu einem der stellvertretenden Bundestagspräsidenten auch im dritten Wahlgang gescheitert ist, ist die Empörung in der politischen Landschaft heute groß. Ich frage mich: Warum wird dieser Posten überhaup…
Wofür steht Bisky?
Handakte WebLAWg / Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen. “Kulturlosigkeit” nennt Bisky diesen Vorgang und wirft seinen Gegnern vor, sie wollten die Linkspartei “abstrafen…
/ …
/ …
Bisky wieder nicht gewählt
RA-Blog / Auch im vierten Wahlgang ist Lothar Bisky (Linkspartei) bei der Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten durchgefallen. 249 Stimmen dafür, 310 dagegen, 36 Enthaltungen. Dabei hätte diesmal die einfache Mehrheit gereicht. Quelle: n-tv, Sp…
Souveränes Parlament lehnt Bisky erneut ab
Obiter Dictum / Bei der Wahl eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten hat der Deutsche Bundestag heute erneut Souveränität bewiesen. Der Kandidat der Linkspartei, Lothar Bisky, ist im vierten Wahlgang erneut nicht gewählt worden, obwohl bereits eine einfach…
“Ein zuverlässiger Genosse”
JURAAA!DE / FAZ.net fasst die Vorwürfe gegen den Linkspartei-Vorsitzenden Lothar Bisky zusammen: Der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und ihrem Major Christian Kampfrath galt Lothar Bisky als „ein zuverlässiger Geno…
Abgeordnete mobben Linkspartei
Handakte WebLAWg / Eigentlich war es eine Formalie. Der Chef der Linkspartei, Lothar Bisky, sollte zu einem der sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten gewählt werden. Doch nun fiel er auch im dritten Wahlgang durch. Quelle: Zeit Dazu auch: Pokerface statt C…
Bisky rudert zurück
staatsrecht.info / Lothar Bisky will es doch nicht wissen. Nach einer Meldung der Märkischen Oderzeitung soll er vorgeschlagen haben, dass Dagmar Enkelmann die neue Kandidatin der Linkspartei für das Amt eines der Bundestagsvizepräsidenten werden soll. Im Oktober wa…
Änderung d. Geschäftsordnung d. Bundestags?
JURAAA!DE / Wie Focus Online und das Handelsblatt berichten, strebt der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags ( PDF) an, um die Wahl eines Vizepräsidenten aus den Reihen der Linkspartei doch noch zu…
» JURAAA!DE - mein Blog zum Jura-Studium an der Uni Münster » Archiv » Änderung d. Geschäftsordnung d. Bundestags?
» Bundestagsvize: Biskys riskanter vierter Versuch - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Die Linkspartei gibt sich vor dem vierten Anlauf von Lothar Bisky zur Wahl des Vizepräsidenten des Bundestags zuversichtlich. Politiker von SPD und Grünen werben für Bisky, doch die Wahl des Linkspartei-Chefs ist alles ande…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
