Wer verschickt schon noch Emfangsbekenntnisse per Post?
am 09.03.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Mal wieder kam ein Emfangsbekenntnis vom Gericht, natürlich mit Rücksendeadresse - und natürlich wieder nur mit Postanschrift. Die Telefaxnummer des Gerichts darf man sich dann erst wieder aus der Akte heraussuchen.
Behördliche Dummheit, Sturheit oder die Neufassung des § 174 ZPO schlicht verschlafen? Oder gibt es tatsächlich noch eine erwähnenswerte Zahl von Kanzleien, die …
Anstatt Wiedereinsetzung: Fristwahrend an ein anderes Gericht faxen
JuracityBlog / Man kennt das schon. Immer dann, wenn es nach Dienstschluß eilt, ist das Telefax des Gerichts wieder nicht empfangsbereit. Ich will hier nicht verraten, welches Gericht es wieder war (es ist es öfter und viel öfter als alle anderen, da…
Doppelt hält besser?
RA J. Melchior, Wismar / In einer Strafsache hatte ich bei der StA per Telefax angefragt, ob die Ermittlungen bereits abgeschlossen sind. Rückantwort - natürlich per Post - vom 22.o2.2002: „... die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. und nochmals…
Fristwahrendes Fax II
Vertretbar Weblawg / Im November 2005 habe ich mir Gedanken über den Zusatz fristwahrendes Fax auf dem Briefkopf des LG Hamburg gemacht. Im Rechtspflegerforum, wo diese Frage aufgegriffen wurde, ist nun ein Link zu der Allgemeinen Verfügung der Justizbehörde zum Ein…
Denkgebot statt Denkverbot
RA J. Melchior, Wismar / Da hat unser aller (?) Kanzlöse ja mal wieder eine schönes neues Schlagwort, dass sich trefflich wieder und wieder verwenden lässt: «Ich bin eine Kanzlerin, die dabei keine Denkverbote austeilt.» sagte sie laut FTD am Mitt…
Anti-Sparwahn
RA J. Melchior, Wismar / Über den Sparwahn hiesiger Gerichte kann man sich ebenso aufregen wie über die Kehrseite: Ein Schreiben des Gerichts, das gerade einen Satz enthält und nur für mich bestimmt ist, wird per Post übersandt: Portokosten 55 Cent…
Gerichtskosten
RA J. Melchior, Wismar / O.K. die Gerichtskostenmarken sind abgeschafft, stattdessen gibt es Gerichtskostenstempler oder auch die Möglichkeit, die Gerichtskosten an das Gericht zu überweisen. Aber was hindert eigentlich an anderen modernen Zahlungsmethoden, wie z.…
BGH: Schriftsatzübermittlung per Telefax - Wird die Telefaxnummer handschriftlich auf den zu versendenden Schriftsatz übertragen, genügt zur Überprüfung der Abgleich mit der übertragenen Nummer.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird die Telefaxnummer aus dem konkreten Aktenvorgang handschriftlich auf den zu versendenden Schriftsatz übertragen, genügt es zur Überprüfung auf mögliche Eingabefehler, die gewählte Empfängernummer mit der übertragenen Nummer abzugle…
MEINE BRIEFMARKE
LawBlog / Bevor ich zu einem VHS-Vortrag düse, noch schnell ein Tipp für alle, die ihre Weihnachtspost aufpeppen wollen: Die österreichische Post bietet Privatbriefmarken an. Ab einer Auflage von 100 Stück kann sich jeder Briefmarken mit seinem Wunschmo…
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